Kritik an Budget der Armee für WEF-Einsatz

Die Eidgenössische Finanzkontrolle wirft der Schweizer Armee vor, sie habe dem Kanton Graubünden für einen Sicherheitseinsatz am WEF 2011 in Davos zu tiefe Kosten in Rechnung gestellt. Ein nachvollziehbares Budget für den WEF-Einsatz habe bei der Armee nicht bestanden.

Solaten vor Zaun am WEF 2011

Bildlegende: Armee-Einsatz am WEF 2011 gibt zu reden: Kritik an Abrechnung des VBS. Keystone

Eine Stichprobe der Eidgenössischen Finanzkontrolle brachte es an den Tag. Für den Einsatz am Weltwirtschaftsforum in Davos vor zwei Jahren habe weder ein nachvollziehbares Budget bestanden noch habe die Armee die Kosten belegen können. Das hält die Kontrollstelle fest.

Zudem seien Kosten in Höhe von fünf Millionen Franken dem Kanton Graubünden gar nie in Rechnung gestellt worden, wird weiter moniert. Dabei gehe es namentlich um die Miete von Autos und verschiedenem Armeematerial, sagte Kurt Grütter, der Direktor der Finanzkontrolle.

Weshalb das so war, habe die Armee nicht begründen können. Beim Verteidigungsdepartement VBS war zu den Vorwürfen bis gestern Abend keine Stellungnahme erhältlich.

Auch Staatssekretariat für Wirtschaft in der Kritik

Als ungenügend bezeichnet Grütter auch die Überprüfung der Schlussabrechnung des Kantons Graubünden durch das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco. Die Abrechnung hatte der Kanton eingereicht, um eine Entschädigung für verschiedene Leistungen zu erhalten.

Der Kanton Graubünden habe lediglich eine Excel-Tabelle mit einer Auflistung verschiedener Arten von Kosten vorgelegt, so der Vorwurf. Das Seco habe sich damit begnügt und weder eine detaillierte Auflistung noch Belege verlangt. Die Finanzkontrolle verlangt nun, dass aufgrund von Stichproben zumindest einzelne Positionen überprüft werden.

Höhere Sicherheitskosten für Graubünden

Künftig müssten die zusätzlichen Kosten dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt werden, sagt Kurt Grütter, Direktor der Finanzkontrolle. Dieses Ansinnen weist der Bündner Regierungsrat Christian Rathgeb zurück. Höhere Sicherheitskosten seien nur möglich, wenn der Verteilschlüssel neu verhandelt werde.

Den Vorwurf, der Kanton Graubünden habe eine unvollständige Abrechnung eingereicht, weist Rathgeb zurück. Die Unterlagen zu 2012 seien kontrolliert worden und er sei überzeugt, dass auch die Abrechnung von 2011 korrekt sei.