Leuthard will den Benzinpreis anheben

Verkehrsministerin Doris Leuthard fordert eine Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags. Dieser sei seit 1974 nicht mehr der Teuerung angepasst worden. Demnach wären 36 Rappen fällig – das ist aber selbst für Leuthard zu viel.

Bundesrätin Leuthard

Bildlegende: Verkehrsministerin Leuthard: «Der Autofahrer fährt heute, was staatliche Abgaben angeht, günstiger als früher». Reuters/Archiv

Für Verkehrsministerin Doris Leuthard ist klar: Für Erhalt und Erneuerung der Nationalstrassen braucht es mehr Geld. Pro Jahr müsse 1 bis 1,3 Mrd. Fr. mehr in die Strasse investiert werden, erklärte sie gegenüber «SonntagsZeitung» und «Le Matin».

Die Schweiz verliere «in der Strassenrechnung faktisch Geld», denn: Seit 1974 sei der Mineralölsteuerzuschlag nicht mehr der Teuerung angepasst worden. Zudem verbrauchen Autos heute viel weniger Treibstoff, weshalb die Einnahmen aus den Treibstoffsteuern gesunken seien. Auch hätten sich die Kosten für Betrieb und Unterhalt der Strassen seit 1990 mehr als verdoppelt.

«Der Autofahrer fährt heute, was die staatlichen Abgaben angeht, wesentlich günstiger als früher», sagte Leuthard. «Wir kommen daher nicht um eine Kompensation herum.»

Um wie viel der Mineralölsteuerzuschlag steigen soll, werde der Bundesrat bestimmen. Die seit 1974 aufgelaufene Teuerung betrüge eigentlich 36 Rappen. «Aber ein derartiger Aufschlag kommt für mich nicht in Frage», so Leuthard.

Die Finanzierung der Strasse soll über einen Fonds gewährleistet werden, mit dem – wie bei der Bahn – sowohl Betrieb und Unterhalt als auch Ausbau und Engpassbeseitigung bezahlt würden.

Das Mineralölsteuergesetz (Stand 1.1.2012)