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Linksextreme mischen sich unter «Black Lives Matter»-Demos
Aus 10 vor 10 vom 29.09.2020.
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Linksextremismus Bund warnt: Linksextreme unterwandern friedliche Demos

  • Die Zahl linksextremer Gewalttaten ist 2019 deutlich gestiegen, wie die Statistik des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zeigt: von 78 im Jahr 2018 auf 115 im vergangenen Jahr.
  • Auch in den vergangenen Monaten ist es wiederholt zu Angriffen gekommen, dabei stand meistens die Polizei im Visier.
  • Als Anlass für Angriffe auf die Polizei nutzen Linksextreme gezielt friedliche Kundgebungen, schreibt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf Anfrage.

«Black Lives Matter!» skandierten Tausende an Kundgebungen im Juni in mehreren Schweizer Städten. Die Protestmärsche waren nach damaliger Covid-Verordnung nicht erlaubt, die Polizei hielt sich aber zurück, es blieb weitgehend friedlich – bis Linksextreme auftauchten.

Es gab Leute, die haben während dem Marsch versucht, den Protest zu übernehmen – mit eigenen Parolen, die relativ aggressiv waren.
Autor: Luizella JoséMitorganisatorin «Black Lives Matter»-Demo Zürich

Das zeigte sich insbesondere in Zürich: Dort versuchten Exponenten aus dem gewaltbereiten linksradikalen Milieu, die Führung der Kundgebungen vom 6. und 13. Juni an sich zu reissen. Im Interview mit SRF bestätigt das Luizella José, die Mitorganisatorin vom 13. Juni: «Es gab Leute, die haben während dem Marsch versucht, den Protest zu übernehmen, mit eigenen Parolen, die relativ aggressiv waren, und beleidigend, was natürlich nicht der Plan war.» Man habe aber die Kontrolle behalten können, so José. Ein friedlicher Verlauf sei für sie und ihre Mitstreiterinnen enorm wichtig gewesen.

Als auf dem Zürcher Sechseläutenplatz dann Reden, Musik und 15 Schweigeminuten für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt geplant waren, kam es nebenan beim Bahnhof Stadelhofen zur Eskalation: Fussballparolen brüllende Jugendliche, Männer, die wie Rechtsextreme ausgesehen hätten sowie offenbar gewaltbereite Linksradikale hätten sich dort formiert und die Polizei provoziert, erzählt José. Dann flogen Flaschen in Richtung der Beamten, wie Handyaufnahmen belegen. Ein Beamter wurde an diesem Tag verletzt.

Gewaltintensität gestiegen

Schon eine Woche zuvor hatten Linksradikale die «Black Lives Matter»-Kundgebung unterwandert und gezielt Polizisten attackiert. Zum Einsatz kamen Stöcke und selbst Velos wurden als Waffen benutzt. Eine Person versuchte, einem Polizisten die Pistole zu entreissen, es gelang ihr aber nicht. Die Vorfälle seien Ausdruck davon, dass die Hemmschwelle gesunken, die Intensität der Gewalt gestiegen sei, heisst es aus Polizeikreisen.

Was an den «Black Lives Matter»-Kundgebungen vorgefallen ist, entspricht offenbar einem Muster gewaltbereiter Linksextremer, wie teils auch rechtsextremer Gruppen. Das schreibt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf Anfrage: «Gewalttätige rechts- und linksextreme Gruppierungen versuchten in der Vergangenheit wiederholt – und hatten damit teilweise vorübergehend Erfolg –, friedliche Protestbewegungen zu unterwandern, zu radikalisieren und als Plattformen für Gewaltanwendung zu missbrauchen.»

Entwicklung rechts- und linksextremer Gewalt

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Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert jährlich die Statistik rechts- und linksextremer Ereignisse in der Schweiz. 2019 registrierte er im Linksextremismus deren 207 (2018: 226), davon 115 gewaltsame (2018: 78). Im Rechtsextremismus verzeichnete der NDB 2019 total 29 Ereignisse (2018: 52), davon ein gewaltsames (2018: 0).

Der NDB betont, ein «ideologischer oder politischer Hintergrund von Personen, Organisationen oder anstehenden Ereignissen» allein reiche nicht aus, damit der Dienst präventiv tätig werde könne. Ausschlaggebend seien effektive Gewaltbezüge wie das Verüben und Fördern von oder der Aufruf zu Gewalt.

Die Polizei als Feindbild – es ist Bestandteil der meisten linksextremen Ideologien, in denen propagiert wird, das gegenwärtige System müsse mit Gewalt überwunden werden. Wie tief verankert Abneigung und Hass auf Polizisten sind, hat der ehemalige Zürcher Stadtpolizist Andreas Widmer in seinem Buch «Scheiss Bullen» beschrieben. Er sagt: «Es gibt Linksextremisten, die nehmen immer einen Rucksack mit, mit Raketen, mit Steinen, mit Vermummungsmaterial. Im Wissen: Ich werde wahrscheinlich gewalttätig.»

10vor10, 29.9.2020, 21:50 Uhr

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88 Kommentare

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  • Kommentar von Maria Lössel  (marilo)
    "Der NDB hat 2018 eine deutlich erhöhte Anzahl von Ereignissen im Bereich
    Rechtsextremismus festgestellt. Die Schweizer rechtsextreme Szene ist im Aufbruch.
    Ob sie sich dabei auch in Richtung konkrete Gewaltanwendung bewegt, bleibt vorderhand unklar; zumindest war 2018 keine Gewalttat zu verzeichnen." (NBD 2018: 56). Ich finde es problematisch, dass v.a. über linksextreme, aber kaum über rechtsextreme Gewalt berichtet wird. Wenn, dann bitte ausgeglichen.
  • Kommentar von Petra Hinterried  (PH7)
    'rechtsextreme' handeln aus Hass auf 'andere' Menschen. 'Linksextreme' kämpfen für eine gerechtere Welt, die 'Linken' schaffen dies ja nicht. Dann braucht es halt 'extreme', was auch immer dies bedeuten mag. Ob Gewalt (allg. ein problematischer Begriff) die Lösung ist, ist eine andere Frage.
    Menschen, die sagen 'extrem ist immer schlimm, egal in welche Richtung', haben einfach nichts kapiert. Wer immer nur neutral und 'mittig' ist, hat keine Meinung. So kommen wir nicht weiter.
    1. Antwort von Marlies Artho  (marlies artho)
      P. Hinterried wer kapiert nichts? Was würden Sie vorschlagen? Auch die Mitte zu akzeptieren, oder sich in der eigenen Meinung starr zu fixieren? Leider sind die Menschen unvollkommen, deshalb gibt es Kriege, Hass und Streit. Wer ist nun bereit, sich für Friedliche Lösungen einzusetzen und andere Meinung nicht einfach nur verletzen, mit Äusserungen solcher Art. Wer friedliche Gedanken hat, ist bereit auch andere Meinungen zu akzeptieren, eventuell nochmals über das Ganze nach studieren.
    2. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      Ich vermute dass Sie den Beitrag missverstanden haben. Es geht hier um gezielte Unterwanderung von friedlichen Demonstrationen um Sie mit noch radikaleren Forderungen zu überlagern. Dies kann und sollte man nicht tolerieren. Auch die Sachschäden und Gewaltbereitschaft der im Beitrag erwähnten Radikalen sollte zu denken geben. Auch die Verantwortlichen der erwähnten Demo distanzierten sich klar von diesen Radikalen.
    3. Antwort von Timon Ramstein  (Timon Ramstein)
      Schon mal was von den Verbrechen des Kommunismus gehört? Stalin, Mal Zedong ein Begriff? Eine dümmere Aussage habe ich aelten gehört. Genau hier zeigt sich ein grosses Problem: Linksextremismus wirf oft verharmlost, obwohl die Ideologien dahinter genauso schädlich sind.
    4. Antwort von Martin J. Pérez  (MJP)
      Extremisten kämpfen nicht für eine Bessere Welt, sondern für eine Welt nach Ihrer Ideologie. Andere Meinungen zählen nicht.
      Es gibt genug Beispiele in der Welt für linken- und rechten Terror.
      Deshalb kann ich Ihren Kommentar nur auf ganzer Linie ablehnen.
      Oder verbessern kaputte Scheiben & brennende Autos die Welt?

      Das grosse Phänomen ist für mich, dass Linksextreme heutzutage vielerorts akzeptiert, teilweise sogar in Schutz genommen werden.
      Diese gehören genauso verboten wie die Rechten.
    5. Antwort von Sam Meier  (tsam39947)
      Also sie meinen, die Mitteparteien hätten alle keine Meinung? Wohl kaum! Gewalt ist ganz klar keine Lösung, das ist überhaupt keine Frage!
  • Kommentar von Alex Volkart  (Lex18)
    Das Radikale, egal ob links oder Rechts, friedliche Demos dazu missbrauchen um ihre radikalisierte Sicht rüberzubringen ist sehr bedenklich. Aber dies zu bekämpfen ist sehr schwierig. Ein guter Schritt in die richtige Richtung wäre dass man sich von solchen Leuten klarer distanziert. Dies fehlt in der Schweiz z.B. auch bei den politischen Parteien, sowohl links wie rechts.
    1. Antwort von Sam Meier  (tsam39947)
      Die schwarzen Schafe, die friedliche Demos zur Begehung von Straftaten missbrauchen, müssen von der Polizei konsequenter ergriffen und gebüsst werden. Die technischen und personellen Mittel dazu sind vorhanden, nur jaulen dann die Linksparteien wieder auf und schreien "Polizeistaat", das will man auf gar keinen Fall. Kommt dazu, dass die Demos in von Links dominierten Städten abgehalten werden. Letztendlich fehlt einfach der politische Wille hier etwas zu tun. Man schaut lieber zu.