Lobende Worte für die Schweiz beim Besuch in der Slowakei

Was macht die Slowakei mit dem Geld der EU-Osterweiterung und wie kann die Zusammenarbeit zwischen Bern und Bratislava verbesserte werden? Das waren die Kernthemen bei der Visite von Aussenminister Didier Burkhalter in der Slowakei. Beim Treffen mit Amtskollege Lajcak gab es gar Lob.

Bundesrat Didier Burkhalter und der slowakische Regierungschef Robert Fico (rechts).

Bildlegende: Bundesrat Didier Burkhalter und der slowakische Regierungschef Robert Fico (rechts). Keystone

Wirtschaftsfragen standen im Zentrum des Treffens zwischen dem slowakischen Ministerpräsidenten und dem Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Burkhalter und Fico diskutierten dabei vor allem über Möglichkeiten, wie die Schweiz und die Slowakei ihre auf relativ niedrigem Niveau verharrenden Handelsbeziehungen weiter vertiefen können.

Kooperation bei Visa

Die beiden Länder vereinbarten zudem eine konsularische Zusammenarbeit. Weil die Slowakei in Tansania und Nepal über keine Konsulate verfügt, wird die Schweiz in ihren Vertretungen in Dar es Salaam und Kathmandu künftig Visa für das osteuropäische Land ausstellen. Im Gegenzug nimmt der Bund in Bagdad, wo er keine diplomatische Vertretung hat, die konsularischen Dienstleistungen der Slowakei in Anspruch.

Burkhalter besuchte ferner ein Zentrum für Obdachlose, eines von 23 Projekten, das Bern als Teil des Schweizer Beitrags an die EU-Erweiterung finanziert. «Er fand, dass das Geld gut investiert wurde und dass die Slowaken diese Unterstützung schätzen», sagte der Sprecher des EDA. Aussenminister Miroslav Lajcak begrüsste die Tatsache, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU «besser sind als vor ein paar Jahren.»

Sicherheit im Kaukasus

Burkhalter präsentierte ausserdem die Prioritäten der Schweizer Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für das Jahr 2014. In erster Linie solle die OSZE durch ihre «Vermittlerrolle» Sicherheit in sensiblen Gebieten wie dem Kaukasus (Georgien, Armenien, Aserbaidschan) und dem westlichen Balkan (Serbien, Kosovo) garantieren, sagte der Schweizer Aussenminister.