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Schweiz Maurer trotz Gripen-Bruchlandung zufrieden

Das laufende Jahr war für Bundesrat Ueli Maurer nicht einfach. Grund dafür ist nicht zuletzt der Absturz des Kampfjets Gripen, der an der Urne abgelehnt wurde. Dennoch zieht Maurer eine positive Bilanz.

Legende: Video Bundesrat Maurer zieht positive Bilanz abspielen. Laufzeit 1:17 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.12.2014.

Für Bundesrat Ueli Maurer ist 2014 kein glorreiches Jahr gewesen: Das Volk hat den Kauf neuer Kampfflugzeuge abgelehnt. An seiner Jahresmedienkonferenz zeigte sich der Verteidigungsminister dennoch zufrieden.

Eine Schlacht sei mit dem Gripen-Nein verloren, sagte Maurer vor den Medien in Adelboden. Doch es sei bloss eine Schlacht. Die Armee sei in gutem Zustand. Vor einigen Jahren habe es noch utopisch angemutet, mehr Gelder zu verlangen. Heute seien die 5 Milliarden Franken als jährlicher Ausgabenplafond gesichert.

Debatte um Grösse der Armee

Die Frage bleibe, ob die geplanten 100'000 Armeeangehörigen genügten. Darüber werde im Parlament bestimmt noch diskutiert werden. Der Bundesrat hatte sich ursprünglich für eine Verkleinerung der Armee auf 80'000 Mann ausgesprochen.

Zufrieden zeigte sich Maurer auch mit der Akzeptanz des neuen Nachrichtendienstgesetzes, das nächstes Jahr ins Parlament kommt. Es würde dem Nachrichtendienst ermöglichen, Telefone abzuhören und in Computer einzudringen.

Dschihadisten als grösste Gefahr

Vor einigen Jahren seien solche Massnahmen noch auf Ablehnung gestossen, sagte Maurer. Heute werde anerkannt, dass sie nötig seien. Das Gesetz sei auf gutem Weg, er rechne nicht mit einem Referendum. Maurer betonte erneut, dass die Abhörmittel nur in rund einem Dutzend Fällen pro Jahr zum Einsatz kommen sollen.

Der Nachrichtendienst werde sich auf Personen konzentrieren, welche die Sicherheit gefährdeten. Im Vordergrund stehen für Maurer rückkehrende Dschihadisten. Er gehe davon aus, dass diese Bewegung ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe, sagte Maurer

43 Kommentare

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  • Kommentar von Kurt Vollmer, Zürich
    Ich lese hier oft, dass CB abgewählt wurde & alle gegen Maurer wären.1. Halten die SVP-ler das CB-Abwahl-Syndorm noch immer mit viel Energie am Leben & 2.versucht man Maurer's Wirkungslosigkeit mit der Ausrede schön zu färben, er würde halt überstimmt. Leute, dies alles sind doch nur verzweifelte Ausflüchte. CB ist grundsätzlich ein fähiger Mann, doch vergriff er sich im Ton. Er hat bis heute nicht verstanden, dass man mit Bürgern anders umzugehen hat als mit Angestellten! Deshalb scheiterte er!
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    1. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Ach Blocher wurde nicht abgewählt? Ja stimmt, er ist ja vor's Rednerpult gestanden und hat gesagt er stehe für eine Wahl nicht mehr zur Verfügung (ach nein, das war Metzler)... Man muss übrigens kein SVPler sein, um solche Hintertüren-Geschäfte, Maucheleien usw zu befürworten. Schon gar nicht, wenn der Auslöser eine 17%-Partei ist, die meint für das ganze Land zu reden. Bedenken Sie: 83% der Wahlberechtigten haben NICHT die SP gewählt. Sie hat keinen Führungsanspruch.
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    2. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      K. Vollmer ob es ein Syndrom, oder eben doch die Wahrheit betreffend Abwahl ist, sei dahin gestellt, denn der Wahrheit ist es egal wie sie erlangt wird. Aber bekanntlich haben Lügen kurze Beine. Schön reden funktioniert glaube ich heute nicht mehr.Es wäre wirklich Zeit, dass dieses Hick-Hack in der Politik aufhört.Je mehr man glaubt jemand mit Unterstellungen und z.T. mit Lügen entfernen zu können,umso stärker wird der Angegriffene. Sonst wäre die SVP, nicht die Wählerstärkste Partei. Warum wohl
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  • Kommentar von Marlies Artho, Schmerikon
    K. Volmer Führungspersonen von der SVP will man gar nicht,weil diese sofort vom Nationalrat wieder abgewählt werden,da sie in der falschen Partei sind.Beweise gibt es ja dafür E:W:durch Hintertür gewählt. U. Maurer erhielt eine Stimme mehr, als Hr.Walter, übrigens dieser wollte gar nicht Bundesrat werden.Bei Rita Furrer damals auch,obwohl man für Frauen in den Bundesrat gewesen wäre,aber doch nicht Rita Furrer da sie in der falschen Partei wahr. Wäre eine Überlegung wert.
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    1. Antwort von Albert Planta, Chur
      Sie müssen es mal von der realistischen Seite betrachten und das Geplänkel beiseite lassen. Der cholerische Maurer zeigte seine schwachen Seiten im Vorfeld der Grripen-Abstimmung. Da wurde er im warsten Sinne Opfer seiner selbst.
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    2. Antwort von Thomas Wanner, Aarau
      Frau Artho, wie kommen Sie darauf, dass Frau Widmer-Schlumpf "durch die Hintertüre" gewählt wurde ? Ich habe mir die Videos angeschaut und habe festgestellt, dass ihre Wahl im genau gleichen Verfahren im Nationalratssaal stattfand wie 4 Jahre zuvor die Wahl vom Dr. Blocher. Es ist also alles in Ordnung.
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    3. Antwort von M. Keller, Thurgau
      A. Planta: Maurer verlor die Contenance genau gleich wie Thiel bei Schawinski... Wenn die Ombudscom _von sich aus_ gegen das SRF aktiv wird, dann sollte man wirklich kritisch hinterfragen, finden Sie nicht? T. Wanner: wie hies diese "Jubeldoku" nochmal? "Die Abwahl", da haben SP-Vertreter (sie wissen, die Partei die 17% Wählerstimmen hat, aber meint für die ganze CH zu reden) gepralt damit, wie sie durch Gemauschel, Hintertürchenspiele usw Blocher aus dem Bundesrat brachten...
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    4. Antwort von Kurt Vollmer, Zürich
      M.K. sie verfallen einer SVP-Krankheit. SIE beschuldigen die anderen, dabei wäre es an der Zeit nachzudenken, weshalb dies alles so gekommen ist. In Ermangelung griffiger Fakten begnügen sie sich mit Phrasen, welche das Volk zu durchschauen beginnt. Die SVP & auch Maurer sind Opfer ihrer selbst, weil sie allzu lange versuchten ihren schillernden «Führer CB» zu kopieren. Zu stark hat CB die Agenda geprägt & keinen Widerspruch geduldet. Doch das Volk will sich solches nicht vorschreiben lassen.
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    5. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Vollmer: Neostalinismus (alles bekämpfen was nicht dem eigenen Ideal entspricht) löst das Problem auch nicht. Was warum gekommen ist, ist seit Jahren klar, die SPler haben's ja lang und breit erklärt. Und da auch das Problem: man will auf Teufel komm raus die SVP verhindern. Und verhindert so jegliche Diskussion, und jeglichen Konsens in der Politik. Ergebnis: Initiativen die keiner will, Polarisierung, uvm. Aber das erkennt ihr Schwarz/Weis-Denker ja nie; denn ihr kennt keine Grauzonen mehr...
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  • Kommentar von M. Keller, Thurgau
    Ich würde mir wünschen, das andere Bundesräte ebenfalls so kritisch hinterfragt würden; Bsp.'s gibts genug: SiSo mit Ausschaffungsinitiative und MEI (Eine angenommene Abstimmung ist Verfassung und an die muss man sich halten, ob's gefällt oder nicht), EWS mit der LexUSA (auch nach Bekanntwerden der Details keine Schelte für die Dame), Burkhalter und seine EU-Spielchen (Abstimmungsdaten "strategisch verschieben" um seine Ziele zu erreichen), usw... Leuthard - Budgetkritik wie beim VBS? Nope...
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    1. Antwort von M.Müller, Zürich
      @Keller, Sie bringen es auf den Punkt. Unser Demokratie scheitert an der bescheidenen geistigen Fähigkeit und dem bescheidenen Willen der Wähler sich intensiv mit einem Thema vor der Abstimmung zu befassen. Jeder der sich eine Meinung bildet sollte sich überlegen welcher Politiker was für ein Interessenvertreter ist, was sind die Ziele von Argumenten, welche möglichen Konsequenzen haben die Entscheide und wie weit ist es oportunistisch tragbar auf Moral und Verantwortung zu verzichten.
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    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      M. Müller: so sieht es aus, viele verlassen sich nur auf das, was "die Guten" sagen; eigene Meinungsbildung Fehlanzeige. Die Medien leisten ihr übriges, um die Meinung zu lenken. Vgl. es heisst ja immer "nein zum Gripen" - selbst die SP hat _den_Gripen_ nicht bekämpft (im Parlament), sondern nur die FINANZIERUNG vor's Volk gebracht. Die 4. Staatsmacht hat also aktiv in die Meinungsbildung zur Abstimmung eingegriffen. Auch wieder, weil "die Guten" das so wollten. Sowas war lange undenkbar (1/2)
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    3. Antwort von M. Keller, Thurgau
      M. Müller (2/2): und das Endergebnis dieser Meinungsbeeinflussung sieht dann so aus, das man EINEN Bundesrat (wegen der "falschen Partei") permanent anprangert und durchleuchtet. Derweil die anderen 6 komplett aus dem Ruder gehen (vgl. Leuthard, vor Vignetten-Abstimmung "Kassen leer", nach der verlohrenen Abstimmung Projekte in der CH gestrichen, dann fand sie 150mio, und verschenkte diese sofort in's Ausland), weil man deren Handeln nicht hinterfragt, sind ja "die Guten"... Zeit für Neuwahlen
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