Zum Inhalt springen
Inhalt

Schweiz Nach Gripen-Nein: 800 Millionen weniger für die Armee

Nach der Bruchlandung des Gripen will der Bundesrat die Armeebudgets für 2014 bis 2016 zusammenstreichen. Dadurch werden 800 Millionen Franken für andere Departemente frei.

Legende: Video Armee muss auf 800 Millionen verzichten abspielen. Laufzeit 01:10 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.05.2014.

Es war ein schwarzer Tag für die Armee, als sich das Stimmvolk am 18. Mai gegen den Kampfjet Gripen aussprach. Nun folgt die zweite Klatsche: Der Bundesrat will das Armeebudget kürzen. Dadurch stünden den anderen Departementen knapp 800 Millionen Franken mehr zur Verfügung, schreibt das Verteidigungsdepartement.

Für den Kauf des Gripen waren bereits im laufenden Jahr und in den kommenden Jahren Gelder reserviert. Es sei nicht möglich, die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS).

Durch die Senkung des Armeeplafonds würden absehbare Kreditreste bei der Armee vermieden. Und den anderen Departementen werde die Möglichkeit geboten, prioritäre Vorhaben voranzutreiben.

Budgets 2016 bis 2018 noch unklar

Über die Höhe des Ausgabenplafonds für die Jahre 2016 bis 2018 will der Bundesrat später entscheiden. Er hat das VBS beauftragt, ihm bis im Herbst eine Vorlage zur Weiterentwicklung und zum künftigen Leistungsprofil der Armee zu unterbreiten. Wie viel Geld die Armee erhält, will der Bundesrat in diesem Rahmen entscheiden.

Das Parlament hatte den Bundesrat beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee ab 2016 auf 5 Milliarden Franken pro Jahr zu erhöhen. Davon sollten 300 Millionen jährlich in den Fonds zum Kauf der Flugzeuge fliessen. Der Bundesrat hätte den Ausgabenplafond auf lediglich 4,7 Milliarden erhöhen wollen, Gripen inklusive. Doch das Parlament setzte sich durch.

Nach dem Nein zum Gripen begann die Diskussion über die Armeegelder jedoch von vorne. Die Linke forderte eine Senkung des Ausgabenplafonds, die bürgerlichen Parteien verlangten, dass die Gripen-Gelder bei der Armee verbleiben.

Legende: Video Einschätzungen von Bundeshaus-Korrespondent Hanspeter Trütsch abspielen. Laufzeit 01:57 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.05.2014.

«Entscheid nicht überraschend»

«Der Entscheid des Bundesrates kommt nicht wirklich überraschend», sagt Hanspeter Trütsch aus dem Bundeshaus. «Es wurde immer gesagt, wenn diese 3,126 Milliarden für den Gripen nicht bewilligt werden, muss man sich etwas einfallen lassen.» Die Bürgerlichen wollten, dass die Armee das Geld behalte, die Linke sei dagegen gewesen.

Ob die Armee in Zukunft weniger koste, könne man aber noch nicht beantworten, sagt der Bundeshausredaktor. Erst wenn das vom Bundesrat in Auftrag gegebene Konzept zur Weiterentwicklung der Armee überarbeitet sei, werde man sehen, wie viel die Armee kosten dürfe.

4,7 oder 5 Milliarden?

«Bürgerliche wollen bei der teureren Armee bleiben, die Linken wollen abspecken und sparen. 4,7 Milliarden oder 5 Milliarden – in diesem Spannungsfeld wird sich die künftige Diskussion um die Kosten der Armee bewegen.»

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

87 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rainer Fauser, Augsburg
    In % des BIP gerechnet,steht die CH mit ihrem Militärbudget im internat. Staatenvergleich im hintersten 1/4,noch hinter dem einiger Entwicklungsländer.Während die meisten Länder der Welt aus guten Gründen ihre Wehrfähigkeit zumindest erhalten,rüstet die CH ab,trotz übermächtiger Staaten rundum ex EU,die ihre Rüstungsausgaben hochfahren.Quo vadis?=>Geradewegs in die NATO+EU, also in die Abhängigkeit,wohin die Pro-EU-Links-Mitte ohnehin will.Ohne Milizarmee keine direkte Demokratie usw... .Sic!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Dieter E.U. Lohmann, Bern
    Ein absolut logischer und richtiger Entscheid, der ganz im Sinne des Volkes ist!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Unlogisch, wenn Minderheiten plötzlich das Volk sind & ihre oft nicht nachvollziehbaren Entscheidungen dann immer ganz im Sinne des Volkes sind.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Hans Koller, Basel
    Seien wir doch endlich mal ehrlich. Das Militär ist ein Trachtenverein der natürlich keine Sicherheit bringt. Wer das noch glaubt dem ist echt nicht mehr zu helfen. Ich bin nicht für die Abschaffung, Traditionen sollen nicht verschwinden. Aber für ein paar Paraden an Feiertagen so wie an der Fasnacht oder so braucht es nicht so viel Geld. Es geht doch mehr um Folklore und ich gönne es all denen die tatsächlich noch glauben, unsere Armee wäre tatsächlich einsatzfähig :-)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von A.Käser, Zürich
      H.K./Seien Sie doch ehrlich!Paramilitärs,Söldner,Privatarmeen kommen nur in Games vor.Auch das mit den Drogenkartellen gehört höchstens in die Kriminal-Literatur.Es gibt auch keinerlei Bemühungen,Parallel-Gesellschaften zu organisieren.Von sich,möglicherweise entladende Glaubenskonflikte ganz zu schweigen.Hirngespinste und Halluzinationen.Sollten sie dennoch Realität werden,könnte unsere gesund-gesparte Polizei locker damit fertig werden."Ich ghööre äs Glöckli,das lüütet so nett.Dä Tag isch..
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von P.Bürger, Schaffhausen
      @A.Käser:Glauben sie wirklich allen Ernstes,den von ihnen beschriebenen Gefahren & Konflikten können mit der CH-Armee wirkungsvoll begegnet werden?-Umdenken, Herr Käser, es stehen sich keine Heere mehr gegenüber, die Panzer- oder Luftschlachten sind Vergangenheit!Endgültig!Die USA konnten in all den Jahren in Afghanistan NICHTS aber auch gar nichts ausrichten!Und diese Armee ist wirklich gut ausgerüstet & ausgebildet.Denken sie unser Milizsoldat könnte so etwas!...«Dä Tag isch vergange»...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @P. Bürger: Und was passiert im Ukraine-Konflikt? Gut, da stehen sich nicht Armeen gegenüber, aber "Aufständische" & Armee, welche u. a auch Kampfjets einsetzt. Und was ist in Syrien? Dasselbe Bild! Armee gegen Rebellen. Was ist in Thailand passiert? Armee gegen Aufständische. Und hier widersprechen Sie sich grad selber. Wie bitte soll dann unsere Armee gut ausgerüstet & ausgebildet werden, wenn Linke & Grüne ständig das Budget kürzen wollen?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von P.Bürger, Schaffhausen
      @E.W:Es ist wohl müssig,ihnen zu erklären wie die Welt funktioniert.Ein letzter Versuch:1.Ukraine,hier kämpfen vor allem Bürger gegen Bürger & es ist ein innenpolitisches Problem!2.Syrien,dasselbe!Ich war 2 x dort.Glauben sie mir,ich würde mich auch gegen den Despoten Assad erheben!Armee gegen Bürger!3.Thailand,Armee gegen Bürger!Ihre Beispiele haben alle etwas gemein: Die ARMEE wird gegen die EIGENEN BÜRGER eingesetzt!Ihre Armeerechtfertigung ist derart absurd,wenn Armeen dieses Ziel verfolgt!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    5. Antwort von Hans Knecht, Torny
      P.Bürger, können sie uns hier erklären warum die Chinesen und seit zwei Jahren auch Russen neue Flugzeuge entwickeln und en mass in Serie fertigen, wenn es doch auch für sie keine Bedrohung mehr gibt?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    6. Antwort von P.Bürger, Schaffhausen
      H.Knecht:Wollen sie nun die Diskussion auf die ganze Welt ausdehnen? Ich sprach immer von der Bedrohung in Europa und die direkten Auswirkungen auf die CH.Wollen sie allen Ernstes behaupten, die Chinesen ständen vor der Türe? Dass es noch immer Staaten auf dieser Welt gibt, welche aufrüsten ist auch mir mehr als geläufig.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    7. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @P. Bürger: Natürlich ist es nicht das Ziel, dass eine Armee gegen das eigene Volk vorgeht. Aber oft bewirkt ihre Präsenz in Konflikten wahre Wunder. Bestes Beispiel auf der Krim durch die Präsenz russischer, gut ausgebildeter Soldaten. Und es ist halt eine alte Weisheit, dass in Krieg & Frieden andere Gesetze gelten & man sich deshalb nie auf die Unterstützung Dritter verlassen sollte. Motto: "Jeder bleibe sein eigener Herr." Und dafür benötigen wir eben eine gute Armee.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen