Nein zur 100-Franken-Vignette gefährdet mehrere Strassenprojekte

Die Autobahnvignette kostet weiterhin 40 Franken. Die Bevölkerung hat den Aufschlag auf 100 Franken abgelehnt – und die damit verbundene Erweiterung des Nationalstrassennetzes. Nun sind mehrere Strassenbauprojekte gefährdet.

Rückspiegel und Vignette

Bildlegende: Die Vignette kostet auch in Zukunft 40 Franken: Verschiedenen Umfahrungsprojekten fehlt nun das Geld. Keystone

Die Schweizer Bevölkerung hat sich gegen eine teurere Autobahn-Vignette ausgesprochen. Nun fehlt das Geld für mehrere Strassenprojekte: So zum Beispiel für die Schliessung der Lücke in der Oberland-Autobahn im Kanton Zürich.

Dieses und weitere Projekte sind im sogenannten Netzbeschluss des Bundes enthalten. Mit dem Nein zur teureren Vignette wird der sogenannte Netzbeschluss nicht umgesetzt.

Der Netzbeschluss könne nun nicht wie vorgesehen anfangs 2014 in Kraft treten, sagt der Zürcher Regierungsrat Ernst Stocker im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Dies habe Auswirkungen für die Projekte in Zürich. Bei der Oberland-Autobahn rechnet Stocker mit Verzögerungen von bis zu zwei Jahren.

Video «Analyse zum Nein zur teureren Autobahnvignette» abspielen

Analyse zum Nein zur teureren Autobahnvignette

1:43 min, aus Tagesschau vom 25.11.2013

Optimistischer sind die Parteien bezüglich der Zukunft des Projekts. Die bürgerlichen Politiker im Kantonsrat sind der Meinung, es sei eigentlich genug Geld da, um die Oberland-Autobahn zeitgerecht zu beenden. «Das Geld wird einfach falsch eingesetzt», sagte SVP-Kantonsrat Roland Scheck am Rand der Debatte über die künftige Verwendung der Strassenbaugelder gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen».

Folgen für Romandie

Auch im Kanton Neuenburg sind Projekte gefährdet. Auch diese waren an eine Preiserhöhung der Vignette verknüpft. Die Umfahrungen von Le Locle und La Chaux-de-Fonds sind fertig geplant, die Arbeiten könnten sofort beginnen.

Jedoch fehlte das Geld, wie Sascha Buchbinder, Radio-Korrespondent Westschweiz, berichtet. Bei einem Ja zur Vorlage hätte der Bund 1,5 Milliarden Franken für die beiden als dringend eingestuften Umfahrungen bezahlt.

Doch auch Neuenburg sagte Nein zur Vorlage, jedoch auch knapp: 757 Stimmen gaben den Ausschlag.

Nun liegt die Finanzierung vieler Projekte in den Sternen. Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte vor den Medien in Bern gesagt, dass die Kantone die Kosten für Unterhalt und Betrieb dieser Strassenabschnitte nun selbst budgetieren und finanzieren müssten.