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Schweiz Neutralität ist kein Thema: Auns muss Initiative begraben

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) erleidet eine weitere Schlappe. Die Neutralitätsinitiative muss begraben werden, aus Mangel an Interesse und Unterschriften.

Wegen der geringen Begeisterung in der Bevölkerung für das Thema Neutralität hat die Auns ihre Strategie geändert. Sie möchte ihre Mittel künftig für die Verteidigung der direkten Demokratie und gegen den «schleichenden EU-Beitritt» einsetzen, teilt die Organisation mit.

Auch Referendum gescheitert

«Viele Menschen haben uns gefragt, warum wir eine solche Initiative lancieren», sagte Auns-Geschäftsführer Werner Gartenmann. Laut Gartenmann war das Budget für das Volksbegehren mit rund 150'000 Franken moderat. Bisher hat die Auns rund 60'000 Unterschriften zusammen. Die verbleibenden 40'000 Unterschriften zu sammeln, würde finanziell stark ins Gewicht fallen.

Stattdessen möchte sich die Auns den «akuten Bedrohungen» zuwenden. Die Organisation werde ihren «Kampf für die direkte Demokratie» fortsetzen. Dies, obwohl im vergangenen Juni ihre Initiative «Staatsverträge vors Volk» an der Urne klar abgelehnt worden war.

Ein weiterer Unruheherd seien die Beziehungen mit der EU. «Wir verfolgen aufmerksam künftige Entwicklungen und das Energieabkommen.» Die Auns behält sich jedoch vor, bei «neutralitätspolitischen» Verstössen des Bundesrates oder des Parlamentes die Initiative neu zu lancieren.

Mit dem Rückzug der Initiative erleidet die Auns eine weitere Niederlage in diesem Jahr, nachdem bereits im Oktober das Referendum gegen die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich gescheitert war.

Neutrale Schweiz

Der Initiativtext der Neutralitätsinitiative hatte verlangt, dass die Schweiz neutral ist und den Grundsatz der immerwährenden bewaffneten Neutralität verfolgt. Die Armee dürfte demnach im Ausland ausschliesslich im Rahmen der Katastrophenhilfe Einsätze leisten.

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