Nicht «hochsexualisiert»: Love-Life-Kampagne bleibt

Das Bundesverwaltungsgericht stoppt die HIV-Präventionskampagne «Love Life» vorerst nicht. Es erscheine fraglich, dass die Kampagne eine Gefährdung für Kinder und Jugendliche darstelle. Der Entscheid ist eine Zwischenverfügung, das definitive Urteil folgt.

Die Love-Life-Kampagne wird vorerst nicht eingestellt – die Beschwerde von 35 Kindern und Jugendlichen abgewiesen. «Auch aus Gründen der Verhältnismässigkeit», wie das Bundesverwaltungsgericht in seiner Erklärung schreibt.

Zunächst hat das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müssen, ob die Kampagne als vorsorgliche Massnahme bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens zu stoppen ist. 35 Kinder und Jugendliche im Alter von 4 bis 17 Jahren, beziehungsweise ihre gesetzlichen Vertreter, hatten vom Bundesamt für Gesundheit gefordert, dass die Kampagne eingestellt wird. Die Behörde ist nicht auf das Begehren eingetreten, weshalb die Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht gelangt sind.

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«Überwachung in der Kompetenz der Eltern»

Die Gruppe wird von der christlich orientierten Stiftung Zukunft Schweiz unterstützt. Sie begründet ihre Forderung damit, dass die im Rahmen der Kampagne verbreiteten bildlichen und filmischen Darstellungen sexueller Handlungen «in hohem Mass geeignet» seien, «die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu gefährden und zu beeinträchtigen».

Doch: Der von den Beschwerdeführern hauptsächlich beanstandete TV-Spot sei nur an einem Abend, in der Vorphase der eigentlichen Kampagne, am 13. Mai 2014, auf verschiedenen Sendern in der Schweiz ausgestrahlt geworden, schreibt das Bundesverwaltungsgericht.

Beim TV-Spot handle es sich um eine Kurzversion (20 Sekunden) des auf dem Internet verfügbaren Spots, so das Gericht weiter. Die längere Version sei nur auf dem Internet zugänglich. Das von den Beschwerdeführenden behauptete Gefährdungspotential sei daher minimiert, zumal es in der Kompetenz der Eltern liege, ihre Kinder bei der Nutzung des Internets zu überwachen.

Wohlwollender Bundesrat

Die Beschwerde war Ende September eingegangen. Die Kinder und Jugendlichen forderten die Beendigung der Love-Life-Kampagne, weil durch die «hochsexualisierten» Inhalte schutzwürdige Interessen von ihnen verletzt werden.

Der Bundesrat unterstützt die Präventionskampagne von Beginn weg und bezeichnet sie als einen Erfolg. Sie habe nichts mit Pornografie zu tun, schrieb er in seinen Antworten auf mehrere Vorstösse aus den Reihen von EVP und CVP.

Gestartet hatte das BAG die Kampagne im Mai mit einem Aufruf, am Casting für die Plakatsujets teilzunehmen. 250 Personen meldeten sich. Fünf Paare wurden schliesslich ausgewählt und von der Starfotografin Diana Scheunemann in eindeutigen Posen fotografiert.