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Olympia-Traum geplatzt? Die ganze Schweiz soll über Sion 2026 abstimmen

Legende: Video Nationalrat will olympische Volksabstimmung abspielen. Laufzeit 0:58 Minuten.
Aus Tagesschau vom 13.03.2018.
  • Der Nationalrat will eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung der Olympischen Winterspiele 2026 im Wallis und der Westschweiz.
  • Erst im Sommer wird der Ständerat über die entsprechende Motion zugunsten einer eidgenössischen Volksbefragung befinden.
  • Der Walliser Volkswirtschaftsdirektor Christoph Darbellay bleibt optimistisch und glaubt an eine Korrektur im Ständerat.
  • Swiss-Olympic-Präsident Jürg Stahl spricht von einem Dämpfer. Der Todesstoss sei es noch nicht, aber alles werde schwieriger.

Mit der knappen Annahme der Motion der Bündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni (92:87 bei 7 Enthaltungen) stellt sich der Nationalrat dem Bundesrat entgegen. Dieser wollte lediglich die betroffenen Kantone und Gemeinden über die Durchführung der Winterspiele abstimmen lassen. Nun beauftragt die grosse Kammer die Landesregierung, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026 vorzulegen.

Eine Milliarde als Defizitgarantie

Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, Olympia 2026 in der Schweiz mit einer Defizitgarantie von bis zu einer Milliarde Franken zu unterstützen, falls die Schweiz den Zuschlag erhält. Über diese Subventions-Milliarde sollte das Parlament entscheiden.

Sportminister Guy Parmelin warnte im Falle einer Volksabstimmung vor einem Präzedenzfall. Er verwies auch auf den engen Zeitplan: Eine Abstimmung könnte erst nach dem Termin für eine Kandidatur stattfinden. Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite Unterstützung und die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, entgegnete Motionärin Semadeni. Darum müsse sich auch das Schweizer Stimmvolk äussern können.

Unterstützt wurde die Motion von der Ratslinken und von der SVP, die Finanzvorlagen generell dem Referendum unterstellen möchte. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss noch der Ständerat zustimmen.

Darbellay: «kontraproduktiver Vorstoss»

Der Walliser Volkswirtschaftsdirektor Christoph Darbellay glaubt nicht, dass die Motion Semadeni nun die Olympischen Spiele beerdigt. Der ehemalige CVP-Nationalrat ist zuversichtlich, dass der Ständerat den Entscheid korrigieren wird. Er räumt ein, dass eine Volksabstimmung sehr schwierig zu gewinnen wäre und kritisiert zugleich das System: «Wenn wir bei jedem wichtigen Geschäft einen Volksentscheid brauchen, brauchen wir kein Parlament.»

Wenn das Wallis so attackiert wird, gibt es eine Gegenreaktion.
Autor: Christophe DarbellayVolkswirtschaftsdirektor, Kanton Wallis

Die Motion Semadeni werde auf die Walliser Abstimmung vom 10. Juni 2018 über die Winterspiele Sion 2026 Einfluss haben, ist Darbellay überzeugt: «Wenn das Wallis auf diese Art attackiert wird, gibt es eine Gegenreaktion. Das könnte das Wallis zusammenschweissen.» Für ihn ist die Motion Semadeni deshalb ein «kontraproduktiver Vorstoss».

Dämpfer für Swiss Olympic

Es sei noch nicht der Todesstoss, aber ein Dämpfer, bedauert Swiss-Olympic-Präsident Jürg Stahl. Nach dem deutlichen Signal aus dem Walliser Parlament letzte Woche sei er alles andere als zufrieden. Auch er ist enttäuscht, dass nun «mitten im Spiel die Spielregeln geändert wurden.»

Stahl geht davon aus, dass es zeitlich reichen würde, wenn eine Kandidatur erst nach einer Volksabstimmung eingereicht werden könnte. Mit Vorbehalten in ein internationales Vergabeverfahren zu steigen, sei aber entsprechend schwieriger.

Wir haben international grosse Chancen, aber wenn man das nicht will, respektiere ich das als Demokrat.
Autor: Jürg StahlPräsident des Nationalen Olympischen Komitees Swiss Olympic, Nationalrat SVP/ZH

Wie sich der Nationalratsentscheid auf die Walliser Abstimmung auswirken könnte, lässt Stahl offen. Die Reaktion könne auf beide Seiten kippen. Immerhin sei das Resultat im Nationalrat knapper ausgefallen als erwartet. Stahl betont: «Die Schweiz wäre prädestiniert für kleinere Spiele. Wir müssten nichts bauen. Wir haben international grosse Chancen, aber wenn man das nicht will, respektiere ich das als Demokrat.»

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40 Kommentare

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  • Kommentar von Jean-Pierre Bornand (J.P. Bornand)
    Schlag für Schweizer Olympia-Kandidatur Dieser Ansatz ist richtig! Anstelle die Staatsgarantie in die Olympia (1 Milliarde) zu stecken, könnte man die AHV mit diesem Betrag aufstocken. Dies hätte den Vorteil, dass alle Bürger etwas davon hätten und nicht nur ein elitärer Zirkel dem es ohnehin nur darum geht, gross abzusahnen, Cüpli zu stemmen etc. und die sich dem ehrlichen Gedanken eines Pierre de Coubertin entziehen. In der CH kann es keine günstige Olympiade geben mit unserem Preisniveau.
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  • Kommentar von Edi Steinlin (Chäsli)
    Gibt es wieder einige Ratsherren/Damen die Angst vor einer Volksabstimmung haben ? Nun das Volks muss nicht nur bezahlen sondern auch all Umtriebe in Kauf nehmen. Eine nationale Volksabstimmung ist unumgänglich in unserer direkten Demokratie nehmt das zur Kenntnis.
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  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    Land der Nörgler? Klagen darüber wie alle anderen die Spiele organisieren, aber es nicht selber besser machen wollen. Schade.
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