Parmelin in München: Der erste Auslands-Auftritt des VBS-Chefs

Für die Schweizer Regierung ist VBS-Chef Guy Parmelin an die Münchner Sicherheitskonferenz gereist – seine erste Auslandreise als Bundesrat. Parmelin nutzte die Tagung für bilaterale Treffen in den Hinterzimmern. Im Zentrum standen dabei die Flüchtlingskrise – und ein mögliches neues Kampfflugzeug.

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Parmelins erste Auslandsreise als Bundesrat

1:58 min, aus Tagesschau vom 13.2.2016

Bei einem Arbeitsfrühstück liess sich der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin vom österreichischen Amtskollegen über die neusten Flüchtlingszahlen informieren. 37'500 Flüchtlinge und nicht mehr will Österreich in diesem Jahr aufnehmen. Ist diese Zahl erreicht, dürften mehr Flüchtlinge in die Schweiz kommen.

Nach dem Gespräch verrät Parmelin: Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat einen Vorsorgeplan für einen Armeeeinsatz an der Grenze – Regieren heisse vorausschauen, sagt Parmelin. Dementsprechend werde die Lage regelmässig beurteilt. Die Armee schreite jeweils subsidiär, also unterstützend, ein. Wenn Kantone und Grenzwachtkorps sagten, das Limit sei erreicht, nehme man das natürlich auf und reagiere.

Die Flüchtlingskrise war bereits gestern Thema – bei Parmelins erstem Treffen mit den Finnen und beim Gespräch mit dem französischen Verteidigungsminister Le Drian.

Neuer Kampfjet? Schweden hält sich im Rennen

Die Schweden buhlen derweil um ein Rüstungsgeschäft: Sie preisen den Schweizern ihren neuen Gripen Kampfjet an.

Der neue Verteidigungsminister sagt dazu nur: Es sei wahrscheinlich, dass die Armee ein neues Kampfflugzeug brauche, da man eine 24-Stunden-Luftüberwachung wolle. Spätestens im Jahre 2025 habe die Schweiz ein Problem, wenn man nichts mache – schliesslich sollen Tiger F-5 per Ende Jahr ausgemustert werden, die F/A-18 erreichen 2025 das Ende ihrer Lebensdauer.

Am Samstagabend und am Sonntag stehen weitere bilaterale Treffen an. Dann endet der diplomatische Marathon und damit Parmelins erste Auslandreise als Verteidigungsminister.