Parmelin lässt Raketen-Debakel untersuchen

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass Verteidigungsminister Parmelin das Rüstungsprojekt Bodluv sistieren lässt. Nun soll eine Administrativuntersuchung feststellen, ob bei der geplanten Beschaffung von zwei Flugabwehr-Raketensystemen alles mit rechten Dingen zuging.

Lässt das Bodluv-Debakel untersuchen: Verteidigungsminister Guy Parmelin

Bildlegende: Lässt das Bodluv-Debakel untersuchen: Verteidigungsminister Guy Parmelin Keystone

Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) will zum sistierten Beschaffungsprojekt Bodluv für die Fliegerabwehr «so bald wie möglich» eine Administrativuntersuchung eröffnen. Den Auftrag dafür soll ein externer und unabhängiger Experte erhalten, teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit und bestätigte damit eine entsprechende Meldung der Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund».

Die Untersuchung richtet sich nicht gegen bestimmte Personen. Sie diene dazu, den Sachverhalt zu klären und dann Verbesserungsvorschläge für bestehende Prozesse zu erarbeiten, hiess es beim VBS.

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Guy Parmelin zieht die Notbremse

11 min, aus Rundschau vom 23.3.2016

Das Projekt Bodluv für die Beschaffung eines neuen Fliegerabwehrsystems liegt zurzeit auf Eis. Die «Rundschau» hatte vergangene Woche über eine interne Evaluation des Projekts berichtet.

Diese war zu dem Schluss gekommen, dass zwei Lenkwaffen, die angeschafft werden sollten, zwingende Kriterien wie Reichweite und Allwettertauglichkeit nicht erfüllten. Laut Evaluation drängte sich die Verschiebung des Milliardenprojekts auf. Offenbar wurden der politischen Führung des VBS dabei wichtige Informationen vorenthalten.

Anfang vergangener Woche hatte die «Rundschau» das VBS mit den Recherchen und Hinweisen zu den belastenden Dokumenten informiert. Wenig später folgte die Medienmitteilung, dass das Projekt sistiert werde.

Bodluv bleibt wohl länger sistiert

Bodluv soll sistiert bleiben, bis eine Übersicht über die gesamte Luftverteidigung vorliegt – insbesondere der Bericht zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.
Ende Februar hatte der Bundesrat den Startschuss für die Vorarbeiten zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges gegeben. Eine Arbeitsgruppe soll unter anderem klären, wie lange die heute eingesetzten Jets noch fliegen sollen.

Bei Bodluv 2020 – die Abkürzung für Bodengestützte-Luft-Verteidigung 2020 – geht es darum, die in die Jahre gekommene Fliegerabwehr der Schweizer Armee zu ersetzen. Aufgabe der Luftabwehr ist es, ergänzend zu den Kampfflugzeugen, zivile und militärische Objekte gegen Bedrohungen aus der Luft zu schützen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Guy Parmelin, ein Getriebener: Fast 100 Tage im Bundesrat, die eigene Partei stets im Nacken.

    Guy Parmelin - Senkrechtstarter im Verteidigungsdepartement

    Aus Echo der Zeit vom 31.3.2016

    Das VBS war nicht das Wunschdepartement von Guy Parmelin. Der «kleine Neue» nehme halt, was übrig bleibe, scherzte Parmelin im Dezember, als ihm der Bundesrat das VBS zuteilte. Fast 100 Tage ist der neue SVP-Bundesrat nun im Amt – und hat bereits einigen Staub aufgewirbelt.

    Dominik Meier