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Schweiz Parmelin lässt Raketen-Debakel untersuchen

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass Verteidigungsminister Parmelin das Rüstungsprojekt Bodluv sistieren lässt. Nun soll eine Administrativuntersuchung feststellen, ob bei der geplanten Beschaffung von zwei Flugabwehr-Raketensystemen alles mit rechten Dingen zuging.

Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) will zum sistierten Beschaffungsprojekt Bodluv für die Fliegerabwehr «so bald wie möglich» eine Administrativuntersuchung eröffnen. Den Auftrag dafür soll ein externer und unabhängiger Experte erhalten, teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit und bestätigte damit eine entsprechende Meldung der Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund».

Die Untersuchung richtet sich nicht gegen bestimmte Personen. Sie diene dazu, den Sachverhalt zu klären und dann Verbesserungsvorschläge für bestehende Prozesse zu erarbeiten, hiess es beim VBS.

Video
Guy Parmelin zieht die Notbremse
Aus Rundschau vom 23.03.2016.
abspielen. Laufzeit 11 Minuten.

Das Projekt Bodluv für die Beschaffung eines neuen Fliegerabwehrsystems liegt zurzeit auf Eis. Die «Rundschau» hatte vergangene Woche über eine interne Evaluation des Projekts berichtet.

Diese war zu dem Schluss gekommen, dass zwei Lenkwaffen, die angeschafft werden sollten, zwingende Kriterien wie Reichweite und Allwettertauglichkeit nicht erfüllten. Laut Evaluation drängte sich die Verschiebung des Milliardenprojekts auf. Offenbar wurden der politischen Führung des VBS dabei wichtige Informationen vorenthalten.

Anfang vergangener Woche hatte die «Rundschau» das VBS mit den Recherchen und Hinweisen zu den belastenden Dokumenten informiert. Wenig später folgte die Medienmitteilung, dass das Projekt sistiert werde.

Bodluv bleibt wohl länger sistiert

Bodluv soll sistiert bleiben, bis eine Übersicht über die gesamte Luftverteidigung vorliegt – insbesondere der Bericht zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.

Ende Februar hatte der Bundesrat den Startschuss für die Vorarbeiten zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges gegeben. Eine Arbeitsgruppe soll unter anderem klären, wie lange die heute eingesetzten Jets noch fliegen sollen.

Bei Bodluv 2020 – die Abkürzung für Bodengestützte-Luft-Verteidigung 2020 – geht es darum, die in die Jahre gekommene Fliegerabwehr der Schweizer Armee zu ersetzen. Aufgabe der Luftabwehr ist es, ergänzend zu den Kampfflugzeugen, zivile und militärische Objekte gegen Bedrohungen aus der Luft zu schützen.

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