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Parmelin unter Planungsdruck Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.

Legende: Audio Parmelin unter Planungsdruck abspielen. Laufzeit 3:45 Minuten.
3:45 min, aus Rendez-vous vom 26.10.2017.

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Für Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, ist klar: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hat jetzt Priorität. Denn die bestehende F/A-18-Flotte komme Ende des nächsten Jahrzehnts an ihr Nutzungsende. «Bis dann brauchen wir definitiv neue Kampfjets – für eine glaubwürdige Luftverteidigung und eine glaubwürdige Armee», so Holenstein.

Als nächstes ist die Artillerie dran.
Autor: Stefan HolensteinPräsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft

Deshalb ist er froh, wenn der Bundesrat bald entscheidet, wie es bei der Evaluation eines neuen Kampfjets weitergeht. Gleichzeitig macht er deutlich: In den 2020er-Jahren brauche es noch weitere grosse Rüstungsbeschaffungen.

«Als nächstes ist die Artillerie dran», sagt Holenstein. Als Beispiel nennt er die Panzerhaubitzen: «Die M109 kommen bald in ihr 50. Lebensjahr. Und wir haben die Leopard-Panzer, die gehen auch auf die 50 zu.» Diese Waffensysteme seien dann veraltet, so Holenstein, und eine weitere Nutzungsverlängerung wäre nur noch begrenzt möglich. Deshalb brauche es jetzt schon Planungen, damit die Armee in ein paar Jahren nicht in einen Beschaffungsstau gerate.

Noch mehr Druck macht Jakob Büchler, CVP-Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SPK-NR). Der Bundesrat soll möglichst bald eine Planung für Rüstungsbeschaffungen vorlegen. Geschehe das nicht, könne es in ein paar Jahren zu Verteilkämpfen zwischen den verschiedenen Truppenteilen der Armee kommen, fürchtet er. Dann, wenn auf einmal alle Rüstungsprojekte mehr oder weniger gleichzeitig auf der Traktandenliste stünden.

Gefahren bestehen vor allem im Cyberbereich.
Autor: Edith Graf-LitscherNationalrätin SP/TG

Ein anderes Vorgehen schlägt SP-Sicherheitspolitikerin Edith Graf-Litscher vor. Bevor man all die Rüstungsbegehren der verschiedenen Armeeeinheiten unterstütze, brauche es zunächst eine Gesamtschau über die Sicherheitsrisiken für die Schweiz: «Tatsache ist, dass die heutigen Gefahren vor allem im Cyberbereich bestehen.» Ausserdem müsse man die Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen schützen. «Deshalb ist es notwendig, dass wir die finanziellen Mittel schwerpunktmässig in diesen Bereichen einsetzen.»

Erhöhung des Militärbudgets gefordert

In anderen Bereichen der Armee sollte dann gleichzeitig gespart werden. Wo genau – da will sich die Sozialdemokratin noch nicht festlegen. Dafür brauche es eben zuerst eine umfassende, sicherheitspolitische Auslegeordnung. Schon jetzt zeigt sich aber: Neben der Kampfjet-Beschaffung wird es in den kommenden Jahren noch weitere Kontroversen um Rüstungsbeschaffungen geben.

Auch das Armeebudget dürfte wieder zum Thema werden. «Die fünf Milliarden Franken werden für die 2020er-Jahre zur Ablösung der Systeme hinten und vorne nicht reichen», sagt Holenstein. Es brauche viel höhere Investitionen. «Das steht heute schon fest.» Doch daran, ob es möglich sein wird, das jährliche Militärbudget noch weiter zu erhöhen, zweifeln selbst bürgerliche Parlamentarier.

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Fritz Frei (Fritz Frei)
    1. Wir brauchen eine Armee, die Krieg führen kann. Sonst sind wir bei der nàchsten Bedrohung hilflos. Das ist das Gegenteil von eigenständig! 2. Ohne regionale Luftüberlegenheit ist eine Armee nach Tagen ausgelöscht. 3. Wenn wir nur die gegenwärtigen Prioritäten berücksichtigen, sind wir stets und für Alles zu spät.
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    1. Antwort von W Streuli (Wernu)
      genau, da haben wir es, es braucht eine Armee,das man Krieg führen kann, ist ja eine sehr interessante Auslegung. Also mir ist der Frieden in der Weltgemeinschaft lieber, aber ich stelle wieder einmal mehr fest,das die Waffenlobby einiges geschafft hat im Denken vieler Schweizer.Da kann es ja nicht genug Kosten.
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    2. Antwort von Roman Loser (Jessica)
      Streuli, haben Sie auch schon was vom Begriff Neutralität gehört? Wer nicht angegriffen werden will muss Stärke zeigen können!
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  • Kommentar von pedro neumann (al pedro)
    Eine Armee führt im Wesentlichen den Krieg und nicht nur den Katastrophenschutz. Womit hat die irakische Armee den IS besiegt?...mit Tragbahren und Schaufeln? Nein, mit Panzern, Artillerie und Flugzeugen! Wer glaubt, in Europa gäbe es nie mehr Krieg, könnte sich gewaltig täuschen...
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Bestes, resp. trauriges Beispiel ist ja der Bürgerkrieg in der Ukraine. Gehört ja auch zu Europa. Scheinen die Armeegegner einfach auszublenden.
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  • Kommentar von Niklaus Bächler (sensus communis)
    A.Amstutz war letzte Woche sehr offen & hat die VBS-Katastrophe trefflich beschrieben.Nach Jahren der SVP-VBS-Führung ist diese im Chaos & Strategielosigkeit angelangt. SVP-Amstutz forderte,dass das VBS zur CVP oder zur FDP wechseln sollte.Dies ist eine nie da gewesene Kapitulationserklärung der SVP.Ihr ist es zu verdanken,dass diese Armee am Boden liegt,den Rückhalt im Volk verliert & immer wieder mit neuen Skandalen aufwartet.Maurer war Gift für das VBS,das sieht nun auch die SVP-Spitze ein.
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    1. Antwort von P. Schmid (Balance)
      1. Eine Katastrophe ist was anderes. Was den Flüchtlingen auf dem Meer passiert oder den Terroropfern...das is eine Katastrophe. So weit sollte man den fanatischen Hass gegen die SVP unter Kontrolle haben. 2. Nicht die SVP-Führung und auch nichts gegen Herr Maurer direkt wurde gesagt. 3. Warum hat dann die SP das immer frei stehende Militärdepartement übernomen. Die angeblich alles besser kann? Verwaltungsmonster gibt es in jedem Departeent. Ich finde Herr Amstutz beweist Grösse.
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Das VBS ist ein unbequemes Departement. Vermutlich will deshalb keine andere Partei dieses leiten? Also bleibt halt nur die SVP.
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    3. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Genau dies ist es, E. Waeden und P.Schmid. Das angebliche Totalversagen der SVP im Militärdeparteent, welche hier ständig von den Gegner der Partei unterstellt wird, hätten die anderen -angeblich natürlich alles vernünftige Parteien welche nur zum Wohl des Landes da sind- das Departement VBS übernehmen können. Doch sie taten es nie und überliessen es immer der SVP. Weil es das schwierigste Departement ist. Selber keine Verantwortung übernehmen wollen, aber dann der SVP einen Vorwurf machen....
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