Portugals Präsident Rebelo de Sousa erkundet die Schweiz

Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa weilt bei seinem ersten Staatsbesuch im europäischen Ausland heute in der Schweiz. Er will sich auch über die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative informieren lassen, stellen doch seine Landsleute hier die drittgrösste Ausländergruppe.

Genf: Bundespräsident Schneider-Ammann empfängt Präsident Rebelo de Sousa zum zweitägigen Staatsbesuch.

Bildlegende: Genf: Bundespräsident Schneider-Ammann empfängt Präsident Rebelo de Sousa zum zweitägigen Staatsbesuch. Reuters

Nicht weniger als 270‘000 Portugiesen in der Schweiz erhalten heute Besuch von ihrem Präsidenten. Marcelo Rebelo de Sousa – von seinen Landsleuten liebevoll meist nur «Marcelo» genannt – ist am Morgen in Genf von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann begrüsst worden. NZZ-Korrespondent Thomas Fischer hat kürzlich mit dem Mann gesprochen, der seit März die Geschicke des Landes im Westen der Iberischen Halbinsel leitet.

SRF News: Was für einen Eindruck haben Sie von Marcelo Rebelo de Sousa erhalten?

Thomas Fischer: Rebelo de Sousa hat sich so präsentiert, wie ihn seine Landsleute kennen. Er ist ein sehr kontaktfreudiger Mann, der auf die Menschen zugeht, und er hat ein fast enzyklopädisches Gedächtnis. In Portugal ist er seit langem eine Institution. Er war vor 40 Jahren Zeitungsredaktor, vor 20 Jahren wurde er Vorsitzender von Portugals grösster bürgerlicher Partei, die damals in der Opposition war. Im Radio und später im Fernsehen vermittelte er dem Publikum jahrzehntelang als Kommentator wöchentlich die Hintergründe des aktuellen Geschehens in leicht verständlicher Sprache. Im vergangenen Januar erreichte er bei der Direktwahl auf Anhieb die absolute Mehrheit. Er will Präsident aller Portugiesen sein. Diesen Anspruch hat er bisher eingelöst.

Was hat er als Präsident bisher geleistet?

Rebelo de Sousa versteht sich allem voran als Vermittler und Garant der Stabilität im Land. Politisch hat er sich einmal am linken Rand des rechten Lagers geortet. Er formuliert aber klare Ansprüche, etwa bei der Senkung des Haushaltsdefizits. Auch hat er gegen einige Gesetze sein Veto eingelegt. Im Ausland stand er bisher stets an der Seite der Regierung und machte sich international auch für die Wahl seines Landsmanns Antonio Guterres zum UNO-Generalsekretär stark. Als Präsident ist er fast allgegenwärtig. Sei es an der UNO-Generalversammlung in New York oder bei Präsident Hollande in Paris, ein Treffen mit Landsleuten ist immer auf der Agenda. Ebensowenig fehlten Auftritte an der Fussball-EM 2016 in Frankreich oder an den Olympischen Spielen in Rio. Grobe Fehler waren bisher schwer auszumachen. Manche Leute kreiden ihm allenfalls etwas zu viel Protagonismus an.


Auf Staatsbesuch: Marcelo Rebelo de Sousa

5:35 min, aus SRF 4 News aktuell vom 17.10.2016

Was sind die Ziele des Staatsbesuchs?

Rebelo de Sousa betont, dass es für ihn nicht nur ein Staatsbesuch sei. Er interessiert sich gerade auch für die portugiesische Gemeinde in der Schweiz, die in den letzten Jahren auf 270'000 Personen angewachsen ist und die drittgrösste Ausländergruppe darstellt. Rebelo de Sousa will bei den offiziellen Gesprächen aber auch die Position der Schweiz gegenüber der Europäischen Union besser kennenlernen und wünscht sich einen Austausch über die allgemeine Grosswetterlage in Europa. Nicht zuletzt sieht der Präsident viel Potenzial für die Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Zum Beispiel in der Wirtschaft und beim akademischen und kulturellen Austausch, aber auch im Tourismus, wo er Portugal als Reiseziel fördern will.

Was ist die Position von Rebelo de Sousa in Bezug auf die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative?

Im Gespräch sagte er, dass er in der Schweiz zuerst einmal zuhören möchte. Was er höre, könne Einfluss auf die portugiesische Gemeinde haben oder auch nicht. Er zeichnete also nicht von vornherein irgendwelche rote Linien. Darüber zu verhandeln, wäre als Präsident auch überhaupt nicht seine Aufgabe. Rebelo de Sousa will offenbar die portugiesische Gemeinde in der Schweiz als gut integriert, als arbeitsam hervorstreichen. Im Auge hat er dabei nicht nur eine ältere Generation mit überwiegend schlechteren Jobs, sondern auch eine jüngere Generation mit teilweise hoher Qualifikation. Er argumentierte implizit, dass die Portugiesen der Schweiz keine Probleme bereiteten.

Wie bedeutend ist dieser Staatsbesuch für Rebelo de Sousa?

Der Präsident ist seit März ständig auf Achse. Dies ist erst sein zweiter Staatsbesuch nach der ehemaligen portugiesischen Kolonie Moçambique. Sein erster Staatsbesuch im europäischen Ausland führt ihn also in die Schweiz. In Portugal wird die Schweiz nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative natürlich etwas misstrauisch betrachtet. Denn gerade die Schweiz war in den letzten Jahren ein sicherer Hafen für viele Portugiesen, die keine Arbeit mehr hatten und nicht mehr über die Runden kamen. Dieser Aspekt wird in den portugiesischen Medien wahrscheinlich mit im Vordergrund stehen.

Das Gespräch führte Monika Glauser.

Staatsbesuche der letzten zehn Jahre

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Portugiesischer Präsident auf Besuch in der Schweiz

    Aus Tagesschau vom 17.10.2016

    Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa ist auf Staatsbesuch in der Schweiz. Begrüsst wurde er im Genfer Eisstadion von über tausend Portugiesen – die drittgrösste Ausländergruppe in der Schweiz.