Zum Inhalt springen

Postauto-Skandal Ex-Bundesrichter leitet Verfahren

Hans Mathys.
Legende: Hans Mathys leitet das Verwaltungsstrafverfahren gegen die Post. Keystone
  • Im Verwaltungsstrafverfahren gegen die Post setzt das Bundesamt für Polizei (Fedpol) auf eine externe Verfahrensleitung.
  • Leiter wird Bundesrichter Hans Mathys, die stellvertretende Leitung übernimmt der Neuenburger Kantonsrichter Pierre Cornu.

Das Verwaltungsstrafverfahren sei eröffnet und gehe weiteren Untersuchungen und Prüfungen anderer Behörden oder Organe vor, erklärt das Fedpol. Das Verfahren verfolge dieselben Ziele wie ein ordentliches Strafverfahren. Es gälten die Unschuldsvermutung und das Untersuchungsgeheimnis.

Langes Verfahren möglich

Wie lange das Verfahren dauern werde, lasse sich nicht abschätzten, hat das Fedpol bereits früher mitgeteilt. Dies hänge von den Erkenntnissen ab, die nun gewonnen würden. Je nach Verfahrensergebnis und ergriffenen Rechtsmitteln könnten bis zum rechtskräftigen Entscheid sogar Jahre vergehen.

Der ehemalige Bundesrichter Mathys sei ein profunder Kenner des Strafrechts, schreibt das Fedpol weiter. Cornu werde Mathys während des Verfahrens punktuell unterstützen. Die Verfahrensleitung könne auf ein Team von Ermittlern und Fachspezialisten der Bundeskriminalpolizei von Fedpol zählen.

Bundesrat betraute Fedpol mit Verfahren

Der Bundesrat hatte das Fedpol am Ende Februar damit beauftragt, die Unregelmässigkeiten bei der Postauto AG in einem Verwaltungsstrafverfahren zu untersuchen und zu beurteilen.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hatte im Rahmen einer ordentlichen Revision festgestellt, dass die Postauto Schweiz AG seit 2007 Gewinne im abgeltungsberechtigten regionalen Personenverkehr erzielt und diese zwischen 2007 und 2015 in andere Geschäftsfelder umgebucht hat.

Für diese Jahre musste Postauto gut 78 Millionen Franken zurückzahlen. Ob auch in den darauf folgenden Jahren getrickst wurde, ist noch umstritten. Offen ist auch, ob die Subventionen nur im regionalen Personenverkehr oder auch im Ortsverkehr zu hoch ausfielen.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Gerbrand Ronsmans (GRo)
    Mit so viele Untersuchungen, kommt die Wahrheit nie am Licht. Ist vermutlich die Absicht. Für etwa eine Monat habe ich erwähnt das bei der SBB auch nicht alles sauber lauft. Mir wundert das Zurückhalten bei der SRF Journalisten in diesem Thema. Es sieht so aus das der Blick da wieder die Nase vor hat. Die mangelnde Ausführung von die Aufsichtspflicht von den Bundesbehörde sollte mal Thematisiert werden. Die Vorkommnisse im Ausland werden viel Kritischer hinterfragt als diese im Eigen Land.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Albert Planta (Plal)
    Mathis oder Mathys?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von SRF News
      Sehr geehrter Herr Planta – besten Dank für den Hinweis. Da ist uns ein Fehler unterlaufen, wir entschuldigen uns dafür. Der Name des Ex-Bundesrichters lautet Hans Mathys. Wir haben dies angepasst. Ihr SRF News Team
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Regina Fürst (R. Fürst)
    Wenn ich mir überlege, mit welchen Massnahmen eine Kleinunternehmung zu rechnen hätte, frage ich mich, was mit der Postauto AG passiert. Des Weiteren frage ich mich, wer die Kosten trägt und welchen Mehrwert schlussendlich rausschaut... Wirtschaftsdelikte werden noch immer mit Samtschuhe angefasst. Das Bussgeld fliesst in die öffentliche Kasse. Und wer bezahlt das schlussendlich bei der Postauto AG? Daher ist nach meinem Ermessen dieses lange Verfahren lediglich eine Geldmacherei.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen