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SBB von Forschungsprojekt momentan ausgeschlossen
Aus SRF 4 News aktuell vom 04.05.2021.
abspielen. Laufzeit 03:22 Minuten.
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Rahmenvertrag steht im Weg EU lehnt SBB-Teilnahme an Forschungsprojekt ab

Gerne würde die SBB an einem europäischen Forschungsprojekt teilnehmen, doch sie darf nicht. Die EU-Kommission lehnt das vorläufig ab, wie die NZZ heute schreibt. Diese Absage hängt mit den Verzögerungen beim Rahmenabkommen zusammen. Damit gerät die SBB zwischen die politischen Fronten. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wie wird der Ausschluss seitens der EU begründet? Brüssel begründet die Absage damit, dass die Schweiz nicht ans neue Forschungsprogramm «Horizon Europe» assoziiert sei. Das steht in der Absage, welche die SBB erhalten hat, wie die NZZ schreibt. Aus Schweizer Sicht ist das Forschungsprogramm losgelöst vom Rahmenabkommen anzuschauen, doch die EU hat es aus politischen Gründen mit dem Rahmenvertrag verknüpft. Es geht hier darum, politisch Druck zu machen.

Um was geht es bei diesem Forschungsprogramm? Mit dem Programm mit dem Namen «Europe's Rail Joint Undertaking» soll der Bahnverkehr wettbewerbsfähiger gemacht werden – er soll ökologischer und digitaler werden. Es ist ein Nachfolgeprogramm vom sogenannten «Shift 2 Rail»-Programm, bei welchem die SBB dabei war.

Warum will die SBB dabei sein? Der Bahnverkehr ist grenzüberschreitend. Da hilft es, wenn man mit den Nachbarstaaten beispielsweise gemeinsame Standards hat. Weiter will die SBB bei der Bahnforschung den Anschluss nicht verlieren. Es geht letztlich also darum, technologisch auf dem neusten Stand zu bleiben.

Ist es das erste Mal, dass die SBB politisch zwischen die Fronten gerät? Nein. Nach dem Ja zur «Masseneinwanderungsinitiative» stoppte die EU die Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz am Forschungsprogramm «Horizon 2020» – dem Vorgänger von «Horizon Europe». Davon war auch das «Shift 2 Rail»-Programm tangiert, bei dem die SBB teilnehmen wollte. Damals wurde aber auf diplomatischem Weg eine Lösung gefunden.

Was bedeutet nun der Ausschluss für die SBB? Es bedeutet, dass sich das Ganze etwas verzögert. Die SBB gibt sich aber zuversichtlich, dass doch noch eine Lösung gefunden werden kann. Es seien verschiedene Formen der Beteiligung denkbar – auch ohne Abkommen mit der EU, heisst es.

Heute Morgen, 4.5.21, 8:00 Uhr

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96 Kommentare

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  • Kommentar von Lukas Gubser  (Mastplast)
    Die EU glaubt wohl dass man so Abstimmungen in der CH gewinnen kann. Gut wenn man so weit von demokratischen Prozessen entfernt ist wie die EU (nicht die Länder darin selbst) muss man sich nicht wundern.
  • Kommentar von Werner Vetterli  (KlingWe)
    Da wäre nun der Zeitpunkt alle EU Lastwagen besonders zu behandeln.
    Erhöhen wir dich einfach die Tarife ins Unermessliche.
    Sollte dies nicht genügen, trennen wir die Stromnetze. Für alles gibt es eine technische Begründung.
    Nicht nur die Schweiz muss realisieren dass es nur ein Europa gibt.
    1. Antwort von Thomas Huber  ("Hu" goot au...!)
      Die Frage nach der Trennung der Stromnrtze resp das Ausbleiben der CH Stromlieferungen zu EU Verbrauchsspitzen drängt sich spätestens auf, wenn unser Wasserschloss kritisch wird.
      Oder nach der ersten Blackout-Erfahrung hier, ausgelöst/verursacht durch die EU. ALSO BALD...
  • Kommentar von Leon Turcan  (Leon3103)
    Naja, dass die Schweiz bahntechnisch fast allen voraus ist ausser vielleicht Japan, ist Fakt. Ausserdem Gerät die EU immer mehr in eine drängende Position. Wieso und wieso jetzt? Was möchte die EU von der kleinen Schweiz? Sobald es darum ging, näher an die EU zu Rücken, hatte das Volk bis jetzt noch nie wirklich positive Resonanz übrig. Das weiss die EU, also Frage ich nochmal, wieso?
    1. Antwort von Martin J. Pérez  (MJP)
      Was könnte die EU von der kleinen Schweiz wohl wollen?
      Land? Die Fläche der Schweiz fällt kaum ins Gewicht.
      Eine grössere Bevölkerung? Nein unsere 8,5 Millionen machen da auch kau was aus.
      Dann bleibt ja schon nur noch eines, um das es immer geht: das liebe GELD. Davon hat die kleine Schweiz dafür aber auch einiges.