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Rechtliches Gehör für «Carlos» Frist falsch gesetzt: Bundesgericht rügt Zürcher Justiz

Gerichtszeichnung von Carlos.
Legende: Immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt: «Carlos». Keystone
  • Das Zürcher Obergericht hat den als «Carlos» bekannten Straftäter bei der Anordnung einer Untersuchungshaft das rechtliche Gehör verwehrt. Es hatte eine Frist falsch gesetzt.
  • Dies hat das Bundesgericht entschieden und heisst damit eine Beschwerde gut.
  • Das Obergericht muss «Carlos» nun die Möglichkeit geben, sich zur Sache zu äussern.

Das Obergericht hatte dem Anwalt von «Carlos» am 12. Oktober mit eingeschriebenem Brief eine Verfügung zugestellt. Innert drei Arbeitstagen nach Empfang sollte sich der Rechtsvertreter zu den Ausführungen der Staatsanwaltschaft in Sachen Untersuchungshaft äussern.

Gemäss dem im Postfach hinterlegten Postavis konnte der Anwalt die Sendung bis am Freitag, 20. Oktober, abholen. An diesem letzten Abholtag nahm der Rechtsvertreter die Verfügung entgegen. Und weil die folgenden zwei Tage ein Wochenende waren, begann die dreitägige Frist für die Replik am 23. Oktober zu laufen.

Voreiliger Entscheid

Das Obergericht hatte jedoch bereits am 20. Oktober die Beschwerde gegen die verfügte Untersuchungshaft abgewiesen. Das Obergericht hatte festgehalten, der Beschwerdeführer habe auf die Einreichung einer Replik verzichtet, wie aus dem am Freitag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervorgeht.

Das kantonale Gericht hat damit voreilig entschieden. Das Bundesgericht hat diesen Beschluss aufgehoben. Das Obergericht muss dem Anwalt nun nochmals Gelegenheit für eine Stellungnahme einräumen.

Die Untersuchungshaft hatte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich am 29. September wegen verschiedener mutmasslicher Straftaten angeordnet, die «Carlos» im Strafvollzug begangen haben soll. Bis zum 27. September hatte der junge Mann eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten wegen versuchter schwerer Körperverletzung verbüsst.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Mirco Schmid (Mirco Schmid)
    Das es Fehler gibt, kommt vor, aber im Fall Carlos sind sie pandemisch. Erinnere ich mich noch richtig, geisselte ein Gericht seine Verhaftung, nach dem Ende vom Sonersetting, Wärter und Direkt im Gefängnis haben ihn "objektiv Diskriminiert", meiner Meinung nach ein Euphemismus für Folter, die Sache mit einer Fixierung und Sedierung in der Psychiatrie ist noch offen. Carlos gehört ins Gefängnis, aber einige andere auch, wieder andere entlassen. Nicht jeder ist für das Justizsystem geeignet.
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  • Kommentar von Josef Graf (Josef Graf)
    Der Titel dieses Artikels und ein ähnlich lautender Satz im Text des Artikels stimmen nicht. Es ist nämlich nicht richtig, dass das Obergericht Zürich eine Frist falsch gesetzt hätte. Sondern das Obergericht hat eine richtig gesetzte Frist bzw. eine allfällige Stellungnahme des Verteidigers innerhalb dieser Frist nicht abgewartet, bevor es entschieden hat. Es hat also, wie es dann weiter unten im Artikel heisst, voreilig entschieden.
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  • Kommentar von Tobi Hartmann (Tobias Hartmann)
    Fälle von Inkompetenz der Behörden häufen sich. Fehler können jedem passieren, aber die ständigen Machtdemonstrationen und fehlendes Einsehen die dazu führen dass man solche Fälle vor Gericht bringen muss, das ist wirklich unreifes Benehmen – solche Leute arbeiten in der Justiz! In wie weit man Straftäter mit der Hoffnung auf Resozialisierung betreuen soll, darüber lässt sich streiten. Dass sie aber soviel Geld erhalten während die Opfer in die Armutsfalle geraten, ist nicht vertretbar!
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