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Rückkehr «zumutbar» «Es gibt eine bessere Kenntnis der Situation in Eritrea»

Legende: Video Änderung der Asylpraxis für Eritreer abspielen. Laufzeit 09:32 Minuten.
Aus Rundschau vom 04.04.2018.

Bis zu 3200 Eritreer sollen ihre vorläufige Aufnahme verlieren: Die Rückkehr nach Eritrea sei «zumutbar», schreibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) den Betroffenen. Noch 2015 hatte Justizministerin Simonetta Sommaruga gesagt, Menschen nach Eritrea zurückzuschicken sei «undenkbar». SEM-Sprecher Martin Reichlin erklärt den Kurswechsel im Interview.

Porträt Martin Reichlin.
Legende: Martin Reichlin ist Mediensprecher beim Staatssekretariat für Migration (SEM). SRF

SRF News: Welche Eritreer bekommen den Brief, in dem das Staatssekretariat für Migration die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme ankündigt?

Martin Reichlin: Das sind Personen, deren Asylgesuch bereits vor Jahren abgelehnt wurde und die damals eine vorläufige Aufnahme erhielten. Die Gründe dieser vorläufigen Aufnahmen überprüfen wir nun.

Können Sie garantieren, dass den Rückkehrern in Eritrea nichts passiert?

Das ist Gegenstand der Prüfung, die jetzt läuft. Man wird jeden Einzelfall im Kontext anschauen müssen, und entscheiden, ob die Gründe für eine vorläufige Aufnahme noch gegeben sind oder nicht. Denn wir sprechen von Eritreern, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Die Schweiz geht also davon aus, dass es keine asylrelevante Verfolgung gibt.

2015 sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga, niemand würde nach Eritrea zurückgeschickt. Jetzt kommt die Kehrtwende.

Die Schweiz schickt niemanden zurück nach Eritrea, der den Schutz der Schweiz braucht. Wir sprechen hier von 3200 Fällen, bei denen das Asylgesuch abgelehnt wurde, aber Hinderungsgründe eine Rückkehr damals unzumutbar machen. Jetzt wird überprüft, ob diese Gründe für Unzumutbarkeit noch vorhanden sind.

Schätzten Sie die Situation heute in Eritrea anders ein als noch vor wenigen Jahren?

Die Situation in Eritrea hat sich nicht grundlegend verbessert oder verändert. Aber es gibt einzelne Entwicklungen. Zum Beispiel hat man festgestellt, dass Menschen, die Eritrea illegal verlassen, keine begründete Furcht vor Verfolgung mehr haben müssen. Es gibt also Entwicklungen in Teilbereichen und es gibt eine bessere Kenntnis der Situation in Eritrea, das ist das Resultat der Arbeit der letzten Jahre.

Das Gespräch führte Nicole Frank.

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19 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller (eyko)
    Warum hat es die Schweiz in all den Jahren versäumt mit Eritrea diplomatische Beziehungen aufzunehmen, eine Botschaft zu eröffnen. Die Schweiz mischt doch auf der ganzen Welt mit und bietet Hilfe an. Hilfe zur Selbsthilfe anbieten, Kleinbetriebe eröffnen wo die Rückkehrenden Arbeit haben, einige haben in der Schweiz dazugelernt. Eine Starthilfe für jeden Einzelnen für die erste Zeit. Das hilft auch dem Land. Mit Präsident Afewerki Gespräche aufnehmen, sowie ein Rückkehrabkommen aushandeln.
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Haben Sie schon einmal versucht mit jemandem zu reden, der Ihnen den Rücken zugekehrt hat? War es ein erfolgreiches Gespräch, oder doch ein bisschen einseitig?
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    Ich sehe auch nicht ein, warum strenger Militärdienst ein Problem sein sollte. Und strenge Arbeit. Zudem ist für mich inakzeptabel, dass die Betroffene nach 3 Jahren Aufenthalt einen Brief auf Deutsch nicht lesen kann. Es ist ziemlich laissez-faire, dass diese Leute sich in den Arbeitsprozess in keinster Weise integrieren. Das Mitgefühl der Bevölkerung wäre ein anderes, wenn wir sehen würden, dass sie sich bemühen. Aber sowohl Integration als auch Rückkehr zu verweigern - das hat man davon.
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Niemand hat etwas gegen "strengere Arbeit". Aber Arbeitsbedingungen, die einen das Leben kosten als "strengere Arbeit" zu bezeichnen ist schon ein kleines Bisschen beschönigend, meinen Sie nicht?
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    "Rückwirkend"? Die Natur der vorläufigen Aufnahme ist, dass eine Neubeurteilung der Situation eine Pflicht des Bundes ist! Und sobald sich neue Tatsachen aufzeigen, die eine Rückführung ermöglichen, müssen die VA-s halt gehen. Was ist daran "rückwirkend"? Danke, SRF, für diesen Bericht! Denn dieser zeigt auf, dass die Linken mit juristischen Begriffen falsch um sich schmeissen und dabei Verwirrung über den Status dieser Menschen stiften! Dabei müsste bei Sprechen die Natur des VA erklärt werden!
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