Zum Inhalt springen
Inhalt

Schweiz Schneider-Ammann fliegt nicht nach Moskau

Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat seine für Oktober geplante Reise nach Russland verschoben. Er begründet den Schritt mit der Krise in der Ukraine. Bevor er nach Russland reise, solle wieder Ruhe einkehren.

Schneider-Amman vor einem Rednerpult mit erhobenem Finger.
Legende: Der Wirtschafts- und Bildungsminister sagt seine Reise nach Russland ab. Schneider-Ammann reist nicht vor 2015. Keystone

Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat seine für Oktober geplante Reise nach Russland verschoben. Ein neuer Termin «nicht vor 2015» war offen. Der Wirtschaftsminister will abwarten, bis sich die Krise in der Ukraine beruhigt hat.

Er habe sich am Nachmittag zu der Verschiebung entschlossen, sagte Schneider-Ammann. Er wollte mit einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation nach Russland reisen. Dazu hätten etwa die Chefs von Novartis und Roche sowie von rund 20 kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) gehört.

Im Verlauf von 2015 wird die Reise möglich sein

Zuerst solle in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland wieder Ruhe einkehren. Auch die Verhandlungen zwischen Russland und den Efta-Ländern Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz sollten wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen waren im März auf Eis gelegt worden.

Schneider-Ammann geht davon aus, dass er die Reise im Verlauf des Jahres 2015 nachholen kann. Die Schweiz hat sich den von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen nicht angeschlossen.

Der Bundesrat hat aber das Wirtschaftsdepartement beauftragt, konkrete Massnahmen zur Vermeidung von Umgehungsgeschäften der neuen EU-Sanktionen zu erarbeiten.

OSZE-Präsidentschaft nicht gefährden

Zudem wird der bereits bestehende Ausfuhrstopp von Kriegsmaterial nach Russland und in die Ukraine auf besondere militärische Güter ausgedehnt. Davon betroffen sind etwa Drohnen oder Trainingsflugzeuge mit Aufhängevorrichtung.

Die Schweiz bietet im Rahmen ihrer OSZE-Präsidentschaft ihre Vermittlerdienste an. Diese Rolle würde sie durch den Nachvollzug der Sanktionen schwächen, hielt Wirtschafts- und Bildungsminister Schneider-Ammann bereits früher fest.

Nach der Annexion der Krim durch Russland hatte der Bundesrat bereits Anfang April Massnahmen beschlossen, damit internationale Sanktionen im Finanzbereich nicht über die Schweiz umgangen werden können. Die Massnahmen wurden danach mehrmals ausgeweitet.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

27 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.