Schweiz soll Armee-Experten nach Mali schicken

Experten sollen im umkämpften westafrikanischen Mali Soldaten ausbilden. Bundesrat Didier Burkhalter hat bereits sein Einverständnis signalisiert. Der finale Entscheid liegt aber beim Gesamtbundesrat.

Die EU-Ausbildungsmission «ist wichtig und richtig für Mali», erklärte Aussenminister Didier Burkhalter in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Die Schweiz habe geeignete Leute, die bei einer solchen Mission mithelfen könnten, sagte er zu einem Gesuch der EU von Ende Januar.

Keine Waffen, keine Uniformen

Die Experten aus der Schweiz sollten Malis Regierungssoldaten in den Bereichen humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte schulen. Es gehe um das Wissen, «was eine Armee in einem Konflikt darf und was sie nicht darf». Damit könnte die Schweiz dazu beitragen, dass die Zivilbevölkerung in Mali weniger leidet.

Die Schweiz würde für diesen Einsatz unbewaffnete und laut Burkhalter «nicht einmal uniformierte Experten» nach Afrika schicken. Die Schweizer wären «nicht für die Schulung der Soldaten in militärischen Fertigkeiten zuständig», sagte Burkhalter.

Deshalb wäre ein Einsatz in Mali laut dem EDA-Chef nicht eine neue Dimension der Schweizer Auslandeinsätze. Es würde sich um einen Einsatz im Rahmen des Verfassungsauftrags der Friedensförderung handeln. Die Mission basiere zudem auf einer UNO-Resolution und der Einladung Malis.

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Millionen für Kampf gegen Mali-Islamisten

1:52 min, aus Tagesschau vom 29.1.2013