Im Jahr 2013 hat die Schweiz weniger Rüstungsgüter exportiert als noch im Jahr zuvor. Insgesamt verliessen 2013 Waffen, Munition und weiteres Gerät im Wert von 461,2 Millionen Franken die Schweiz. 2012 waren es noch Waren im Wert von 700 Millionen Franken gewesen.
Der Ständerat hat sich bereits im Herbst dafür ausgesprochen die Regeln für den Export von Kriegsmaterial zu lockern. Wird der vom Bundesrat unterstützte Vorstoss auch im Nationalrat angenommen, wären in Zukunft auch Kriegsmaterialexporte auch in Länder möglich, in welchen Menschenrechte verletzt werden.
Hauptabnehmer Deutschland
Exporte wären nur noch dann verboten, wenn ein Risiko besteht, dass die Güter für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.
Der wichtigste Abnehmen von Schweizer Rüstungsgütern war 2013 Deutschland. Der nördliche Nachbar importierte Waren im Wert von 123,5 Millionen Franken, doppelt so wenig als noch 2012. Weitere Abnehmer sind Italien, die USA, England, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien.
Nicht mehr unter den Top-Abnehmern befinden sich die Vereinigten Arabischen Emirate. In den Jahren 2011 und 2012 hatten die Lieferungen von PC-21-Trainingsflugzeuge in die Emirate die Exportzahlen in die Höhe getrieben.
Neu ist Saudi-Arabien mit 29,1 Millionen Franken der wichtigste Abnehmer im arabischen Raum. Allerdings sind Ausfuhren nach Saudi-Arabien wegen der dortigen systematischen Menschenrechtsverletzungen nicht erlaubt. Es dürfen aber weiterhin Ersatzteile geliefert werden, beispielsweise für ein Flugabwehrsystem, das noch vor dem Verbot nach Saudi-Arabien verkauft wurde.
