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Separatistenführer in Genf Carles Puigdemont reist in die Schweiz

  • Carles Puigdemont will am Sonntag am Menschenrechts-Filmfestival in Genf öffentlich auftreten.
  • Das Aussendepartement EDA in Bern hat Puidgemonts Pläne «zur Kenntnis» genommen, wie es in einer Medienmitteilung heisst.
  • Als spanischer Staatsbürger könne sich Puigdemont frei im Schengen-Raum bewegen, so das EDA weiter.
Puidgemont.
Legende: Nachdem Madrid einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte, setzte sich Puigdemont ins Exil nach Belgien ab. Keystone

Im Herbst hatte die spanische Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen den katalanischen Separatistenführer erlassen. Weil er als katalanischer Regierungschef eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit abhalten liess, wirft sie ihm Aufstand, Aufruhr und die Veruntreuung öffentlicher Gelder vor.

Nachdem sich Puidgemont ins Exil nach Brüssel abgesetzt hatte, haben die spanischen Behörden einen Haftbefehl gegen ihn erlassen. Der internationale Haftbefehl wurde im Dezember aber zurückgezogen.

Keine Absicht Asyl zu beantragen

Der Bund will Puigdemont nun unbehelligt in Genf auftreten lassen. Es stehe ihm auch frei, politische Reden zu halten, solange er sich dabei an die schweizerische Rechtsordnung hält, schreibt das EDA. Die Behörden behielten sich die Möglichkeit vor, bei einer Störung der öffentlichen Ordnung die erforderlichen Massnahmen zu treffen.

Gegenüber dem Westschweizer Fernsehen erklärt Puigdemont, er wolle kein Asyl in der Schweiz beantragen, sondern das Land nur besuchen. Demgegenüber hat mit Anna Gabriel eine andere separatistische, katalanische Politikerin vor einem Monat Zuflucht in der Schweiz gesucht.

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