Session - Auftakt zur 50. Legislatur – das Protokoll zum Nachlesen

Stimmungsvolle Musik, feierliche Gelübde – und eine Ansprache, die zu reden gab: So startete das neu zusammengesetzte Parlament in die 50. Legislatur.

• Der Amtsälteste im Rat, Luzi Stamm (SVP/AG), hat die 50. Legislatur offiziell eröffnet.
• Danach hielt die jüngste Neugewählte, Lisa Mazzone (Grüne/GE), eine Rede.
• Anschliessend wurden die Parlamentarier vereidigt.
• Christa Markwalder (FDP/BE) wurde mit 159 von 183 gültigen Stimmen zur Nationalratspräsidentin gewählt.
• Der Ständerat hat Raphaël Comte (FDP/NE) mit allen 44 gültigen Stimmen zu seinem neuen Präsidenten gewählt.

Der Ticker ist abgeschlossen

• 17:11

  Hiermit beenden wir unseren Liveticker zur Eröffnung der neuen Legislatur. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und einen schönen Abend.

• 17:03

  «Vivent nos cantons»

  «Während meines Präsidialjahres werde ich den Akzent auf die kulturelle Vielfalt der Schweiz legen», sagte Raphaël Comte. Er plane deshalb eine «Tour de Suisse», um die Bevölkerung und die Behörden der 26 Kantone zu treffen. Auf diese Weise wolle er zeigen, wie wichtig ihm der Föderalismus sei. «Vive la Suisse, vivent nos cantons et vivent les institutions», schliesst der neu gewählte Ständeratspräsident seine Rede.

  

  Der alte und der neue Ständeratspräsident: Claude Hêche (SP, links) und Raphaël Comte (FDP).

  SRF

• 17:01

  Gedenken an Pankraz Freitag

  Eigentlich hätte der Glarner Pankraz Freitag heute das Präsidium übernehmen sollen. Dieser verstarb jedoch überraschend im Herbst 2013. Comte gedachte denn auch ausdrücklich dem Verstorbenen. «Ich versuche es so gut zu machen, wie er es getan hätte», so Comte.

• 16:54

  Raphaël Comte (FDP) ist neuer Ständeratspräsident

  Der erst 36-jährige Neuenburger wurde mit allen 44 gültigen Stimmen gewählt. Comte ist Jurist und seit 2010 Mitglied der kleinen Kammer. Das Präsidium des Ständerats verbleibt somit im Jurabogen: Raphaël Comte folgt auf den Jurassier Claude Hêche (SP). Vizepräsident wird Ivo Bischofberger (CVP/AI).

• 16:50

  Dominique de Buman ebenfalls gewählt

  Mit 107 von 133 gültigen Stimmen ist Dominique de Buman zum zweiten Vizepräsidenten des Nationalrats gewählt worden – ein eher schlechtes Resultat. Ratspräsidentin Markwalder forderte den Rat in der Folge zu einer besseren Präsenz im Saal auf.

  

  Zum zweiten Vizepräsidenten wurde Dominique de Buman (CVP/FR) gewählt.

  Keystone

• 16:45

  Hehre Ziele im Ständerat

  Der Tessiner Filippo Lombardi will «das Maximum für uns alle» herausholen.
• 16:38

  Strahlende Nationalräte, wohin das Auge blickt
• 16:31

  Neue Ständeräte vereidigt

  Inzwischen hat auch der Ständerat seine Sitzung aufgenommen. In der kleinen Kammer wird ebenfalls das Präsidium und Vize-Präsidium neu bestellt. Als Ständeratspräsident und Nachfolger von Claude Heche (SP) steht der bisherige erste Vizepräsident Raphael Comte (FDP) zur Wahl. Die neuen Ständeräte werden nun vereidigt.

  

  Andrea Caroni (FDP/AR) legt sein Gelübde ab.

  SRF

• 16:27

  Wahl des zweiten Vizepräsidenten

  Als neuen zweiten Vizepräsidenten schlägt die CVP Dominique de Buman vor. Die Wahlzettel werden verteilt.

• 16:26

  Jürg Stahl problemlos gewählt

  Mit 163 von 181 gültigen Stimmen ist Jürg Stahl (SVP/ZH) zum ersten Vizepräsidenten gewählt worden.

  

  Jürg Stahl (SVP/ZH) ist Vizepräsident des Nationalrats.

  Keystone

• 16:21

  Weitere Gratulationen für Markwalder
• 16:16

  Die umstrittene Rede des Amtsältesten

  Die Ansprache von Luzi Stamm wird unter den Nationalräten weiter diskutiert – bisher wurden vorwiegend kritische Stimmen laut. Gut möglich allerdings, dass sich die Befürworter der Rede einfach nicht auf Twitter äussern.
• 16:09

  Wahl des ersten Vizepräsidenten

  Jürg Stahl (SVP/ZH) wird zur Wahl vorgeschlagen – er ist unbestritten. Die Stimmenzähler teilen die Wahlzettel aus.

• 16:06

  Glückwünsche für Christa Markwalder
• 16:04

  «C'est le ton qui fait la politique – c'est le ton qui fait la musique»

  Mit diesen Worten schliesst Christa Markwalder. Das Bundeshaus-Quartett stimmt nochmals zu einem Lied an.

• 16:00

  Das Wort hat die höchste Schweizerin

  Christa Markwalder bedankt sich in allen vier Landessprachen «für das ausgesprochene Vertrauen». Sie freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und nimmt Bezug aufs Streichquartett, in dem Nationalräte aus vier verschiedenen Parteien musizieren. Wie in der Musik gelte es auch in der Politik «den richtigen Ton zu treffen».

  Es brauche ein starkes Engagement, um die Grundwerte der Schweiz zu verteidigen. Ihr Präsidialjahr werde unter dem Motto «Respekt» stehen, so Markwalder. «Wir sind gewählt worden, um die Schweiz vorwärts zu bringen.» Die 50. Legislatur werde dem Parlament viel abverlangen und weitreichende Konsequenzen haben, so etwa die Altersreform und die Energiestrategie. «Es stehen uns herausfordernde Zeiten bevor, doch wir wollen und müssen daraus das Beste machen – das sind wir den Bürgern schuldig.» Zum Abschluss bedankt sich Markwalder bei ihren Angehörigen und bei ihren Vorgängern.

• 15:53

  Schlussworte von Luzi Stamm

  «Wir steigen nun in die nächsten vier Jahre», so Stamm. «Let's get back to work – wir werden die Schweiz so gut organisieren wie möglich.»

• 15:52

  Musikalische Darbietung

  Das Bundeshaus-Quartett spielt nochmals – mit dabei ist auch die neu gewählte höchste Schweizerin: Christa Markwalder.

  

  Das Bundeshaus-Quartett.

  Keystone

• 15:46

  Christa Markwalder ist gewählt – jedoch wenig glanzvoll

  Das Ergebnis: Christa Markwalder ist mit 159 Stimmen gewählt. 14 Stimmen waren leer eingegangen, 2 waren ungültig. Die sogenannte Kasachstan-Affäre hat Markwalder offenbar geschadet – es ist das schlechteste Resultat seit sieben Jahren.

• 15:42

  Stimmenzähler kehren zurück

  Die Stimmen sind ausgezählt. Luzi Stamm wird in Kürze das Resultat verlesen.