Gripen-Kauf kommt vors Volk

Beim milliardenschweren Gripen-Kauf hat das Volk das letzte Wort. Das Referendum steht. Das bestätigt Nationalrätin Evi Allemann gegenüber SRF News Online. Die Abstimmung findet vielleicht schon am 18. Mai statt.

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Darbellay hofft auf ein Ja zum Gripen

2:33 min, vom 4.12.2013

Die Unterschriftensammlung des linken Referendumskomitees «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» gegen den Kauf von 22 schwedischen Gripen-Jets ist beendet: Die nötigen 50'000 Unterschriften sind beisammen.

Das bestätigt Nationalrätin Evi Allemann gegenüber SRF News Online. Der Ansturm bei der Unterschriftensammlung sei beeindruckend gewesen, heisst es in einer Mitteilung des Komitees.

Das Anti-Gripen-Komitee hat innerhalb von zwei Monaten rund 80'000 Unterschriften gesammelt. Zum Vergleich: 1992 wurden beim F/A-18-Referendum innerhalb von nur einem Monat über 500'000 Unterschriften zusammengetragen.

Darbellay: «Die GSoA ist geschwächt»

Die Befürworter des Gripen, allen voran CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay, haben mit dem Referendum gerechnet und stellen sich bereits auf einen harten Abstimmungskampf ein. «Das wird kein Sonntagsspaziergang, obwohl die GSoA geschwächt ist», sagt Darbellay.

Die CVP soll laut Darbellay beim Abstimmungskampf die Speerspitze der Gripen-Befürworter sein. «Es ist möglich, dass die CVP den Lead übernimmt. Aber nur, wenn genügend Geld für eine Kampagne gesammelt ist.»

3,125 Milliarden für 22 Gripen

Bundesrat und Parlament hatten im September beschlossen, 22 neue Kampfflugzeuge für 3,125 Milliarden Franken zu beschaffen. Die Finanzierung soll durch das Gripen-Fondsgesetz geregelt werden, das über zehn Jahre jährlich 300 Millionen für den Kauf neuer Kampfflugzeuge bereitstellen soll.

Die Gripen-Gegner sehen darin eine Verschleuderung von Steuermilliarden. Aus ihrer Sicht sind die Flugzeuge zu teuer und unnötig. Das Stimmvolk wird über das Gripen-Fonds-Gesetz vielleicht bereits am 18. Mai 2014 abstimmen. Das Gesetz bildet die Grundlage für die Finanzierung der Kampfflugzeuge.

SRF 4 News 16 Uhr