Tausende Seiten Berechnungen, zahlreiche neue Gesetze und eine rekordverdächtig lange Debatte: Die Energiestrategie 2050 von Bundesrätin Doris Leuthard ist ein Grossprojekt. Anders als ihr Name vermuten lässt, soll die neue Energiepolitik allerdings keineswegs bis 2050 gelten. Am Ende könnte sie während nur dreier Jahre in Kraft sein.
Dies, weil sich das Parlament so schnell nicht einig sein wird, wie die neue Energiepolitik nun aussehen soll. Den Anfang macht der Nationalrat, wo die Parlamentarier ein erstes Mal über Atomausstieg, Sonnenstrom und Co. diskutieren. Frühestens im Sommer 2015 folgt dann der Ständerat.
Hoffnung auf schnellere Einigung
Die beiden Räte werden nicht in allen Punkten übereinstimmen. Läuft alles optimal, einigen sie sich im Frühling 2016. Der Weg wäre dann frei für eine Volksabstimmung, die frühestens im Herbst 2016 stattfinden könnte. Und danach muss der Bundesrat der Energiestrategie noch eine konkrete Form verpassen. Auch das dauert wohl ein Jahr. Kurz gesagt: Die Energiestrategie 2050 dürfte kaum vor 2018 in Kraft treten.
Walter Steinmann, Chef des Bundesamts für Energie, hofft indes, dass es schneller geht. Wenn der Ständerat als Zweitrat nicht mehr als ein Jahr für die Vorlage brauche, könne ein grosser Teil der Energiepolitik schon 2017 in Kraft treten, sagt Steinmann.
Schon 2021 ändert sich alles
Das wäre darum wichtig, weil die Energiestrategie bereits 2021 überholt sein wird. Denn in diesem Jahr möchte der Bundesrat ein anderes Regime einführen: Eine neue Abgabe soll dann Stromverbrauch und CO2-Ausstoss verteuern.
FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen fragt sich deshalb, wozu der ganze Aufwand gut sein soll, wenn doch die Strategie nur für etwa drei Jahre gilt. Seiner Meinung nach würde es mehr Sinn machen, über beide Massnahmenpakete gleichzeitig zu diskutieren.
«Irgendwo müssen wir anfangen»
Damit ist Henrique Schneider, Fachmann für Energie beim Gewerbeverband, nicht einverstanden. «Der Aufwand lohnt sich», sagt er. Zwar sei es wohl nicht der effizienteste Weg, «aber irgendwo müssen wir anfangen.»
Anfangen hätte auch der Nationalrat sollen – und zwar bereits letzte Woche. Doch die Debatte wurde auf Montag verschoben und beginnt somit bereits mit Verspätung. Im Moment ist deshalb nicht einmal klar, ob die grosse Kammer in dieser Session damit fertig wird.
