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Session Ständerat stimmt erstmals elektronisch ab

Historischer Moment heute in der kleinen Kammer: Zum ersten Mal stimmten die Ständeräte per Knopfdruck. Der erste Durchlauf verlief ohne Probleme. Für die Kantonsvertreter war die Umstellung allerdings noch etwas gewöhnungsbedürftig.

Legende: Video Ständerat stimmt zum ersten Mal per Knopfdruck abspielen. Laufzeit 1:20 Minuten.
Vom 03.03.2014.

Statt wie bisher per Handerheben hat die kleine Kammer erstmals in ihrer Geschichte per Knopfdruck abgestimmt. Um eine Panne zu vermeiden, ordnete Ständeratspräsident Hannes Germann (SVP/SH) vor der ersten «scharfen» Abstimmung einen Übungsdurchlauf an. Dieser verlief ohne Probleme.

Technisch gleicht das elektronische Abstimmungssystem des Ständerats jenem, welches im Nationalrat seit Jahren in Betrieb ist. Eine Sicherung, die eine Abstimmung für den Sitznachbarn verunmöglicht, fehlt allerdings.

Ständerat wehrte sich gegen Umstellung

Der Ständerat hatte lange an der traditionellen Abstimmung per Handerheben festgehalten. Die Mehrheit befürchtete, dass die mit einem elektronischen System verbundene öffentliche Kontrolle die Diskussions- und Entscheidkultur des Ständerats beeinträchtigen könnte.

Für den Systemwechsel entschied sich die kleine Kammer vor einem Jahr aufgrund einer Initiative des Glarner SVP-Ständerats This Jenny. Zuvor hatte die Firma Politnetz mit Filmaufnahmen belegt, dass die Auszählungen durch die Stimmenzähler nicht immer über jeden Zweifel erhaben waren.

Bei der Premiere des neuen Abstimmungssystems war Jenny nicht dabei: Er war im Februar wegen einer schweren Erkrankung zurückgetreten.

So funktioniert die Anlage

So funktioniert die Anlage
Legende: Keystone

Bereits Mitte Februar präsentierte Ständeratspräsident Hannes Germann die neue Abstimmungsanlage. Mit Journalisten wurde ein Testlauf durchgeführt.

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