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Bubenstreich mit Folgen? Spurensuche nach dem Wahlbetrug im Wallis

Dass es im Wallis einen Betrug mit Stimmzetteln gab, steht inzwischen fest. Wie kamen die Behörden ihnen auf die Spur?

Legende: Video «Wahlbetrug im Wallis» abspielen. Laufzeit 5:08 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 24.03.2017.

In den Oberwalliser Gemeinden Brig-Glis, Visp und Naters hatten sich vergangene Woche besorgte Bürger gemeldet, die keine Wahlunterlagen erhalten hatten. Die Gemeindekanzleien stellten ihnen – wie in solchen Fällen üblich – ein Duplikat ihrer Stimmausweise aus. Am Wahlsonntag bemerkten die Betroffenen dann aber: In ihrem Namen war bereits gewählt worden.

Der Stadtschreiber von Brig-Glis, Eduard Brogli, erklärt, wie man den doppelt abgegebenen Wahlzetteln auf die Spur gekommen ist: «Wir haben es beim Scannen der Stimmabgaben festgestellt, beim sogenannten ‹Abschiessen›.» Denn das System merke, wenn eine Person zweimal abgestimmt habe.

Christophe Darbellay am Wahlsonntag.
Legende: Christophe Darbellay (CVP) schaffte es locker in den Staatsrat. Er hätte auch bei Neuwahlen wenig zu befürchten. Keystone

Nur ein Bubenstreich?

Nachdem die Stimmzähler festgestellt hätten, dass es sich dabei nicht nur um Einzelfälle handelte, wurde erneut kontrolliert, schildert Brogli: «Wir haben gemerkt, dass die mutmasslich gefälschten Unterschriften sehr ähnlich sind – vom Schriftzug bis zum Schreibwerkzeug.» Auffallenderweise seien fast alle Stimmzettel mit dem Vornamen unterzeichnet worden. Auch das sei sehr ungewöhnlich, schliesst Brogli.

Brogli glaubt, dass es sich bei den Tätern um junge Leute handelt. Weshalb sie das getan haben, darüber mag er nicht spekulieren. Ihm ist nicht bekannt, dass es im Wallis bereits Wahlfälschungen gab. Klar ist aber, dass bisher in Brig-Glis rund 50 solcher gefälschter Stimmausweise aufgetaucht sind. Die Gemeinde Visp spricht von rund 20, Naters von etwa 15 Fällen. Alle drei Gemeinden haben Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht, wie die Staatsanwaltschaft Walis bestätigt.

Es könnte überall passieren

Der mutmassliche Betrug sei wohl überall gleich abgelaufen, meint der Stadtschreiber von Brig-Glis. Die Couverts wurden wohl aus Briefkästen gestohlen: «Ein Bürger hat sich gemeldet und gesagt, er hätte einen Diebstahl festgestellt.» Er habe das Stimmmaterial erst in seinem Briefkasten gesehen; als er kurze Zeit später zurückgekommen sei, seien die Unterlagen verschwunden gewesen.

Das Beunruhigende dabei: Das kann sich so überall in der Schweiz wiederholen. Der Kanton Wallis will nun überprüfen, ob die Sicherheit der brieflichen Stimmabgabe verbessert werden kann. Wie, ist allerdings völlig offen – denn die drei betroffenen Gemeinden haben mit dem Scanning-System eine Kontrolle eingebaut, wie in vielen anderen Schweizer Gemeinden auch.

Oskar Freysinger.
Legende: Die Partei des abgewählten Oskar Freysinger hat Wahlbeschwerde eingelegt. Keystone

Auswirkung auf Walliser Regierung?

Unklar bleibt auch, welchen Einfluss diese Unregelmässigkeiten auf das Resultat der Walliser Grossrats- und Staatsrats-Wahlen haben. Die Präsidentin des Staatsrats, Esther Waeber-Kalbermatten, meint dazu: «Das Resultat am Sonntag war sehr klar. Jetzt müssen wir abklären, wie gross das Ausmass des Betruges ist. Erst wenn wir das wissen, kann entschieden werden.»

Das Walliser Parlament trifft sich am Montag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl. Dann wird auch die neue Kantonsregierung vereidigt. Allerdings wohl mit Vorbehalt, denn die SVP Unterwallis hat Beschwerde eingereicht. Die kantonale Justizkommission wird darüber zu befinden haben, ob dieser Beschwerde stattgegeben wird oder nicht.

Möglicherweise wird der Walliser Grossrat deshalb später in einer Sondersession über mögliche Neuwahlen befinden müssen. Ausserdem kann die SVP ihre Wahlbeschwerde ans Bundesgericht weiterziehen.

67 Kommentare

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  • Kommentar von László Schink (gegen_links_grün)
    Eine Oskar Freysinger ist mir mit seiner direkten und aufrichtigen Art zehnmal lieber als ein hinterlistiger Peter Bodenmann, der bereits nach zwei Jahren aus dem Walliser Staatsrat ausgeschieden ist.
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  • Kommentar von Niklaus Bächler (quod erat demonstrandum)
    Wer Freysingers «Abschiedsvideo» gesehen hat erkennt,dass die Wähler im Wallis richtig entschieden haben.Dieser Mann ist es unwürdig, als Staatsrat die Interessen von Bürgern zu vertreten.Freysinger hat keine noch so absurde Bühne ausgelassen um seine irrwitzigen politischen Überzeugungen zu verbreiten.Ohne jegliche Selbstkritik (was wir bei einer SVP gewohnt sind) versucht er seine Abwahl zu kaschieren.Freysinger gehört definitiv in den politischen Ruhestand & nützt so unserer Lande am Meisten!
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    1. Antwort von Edi Steinlin (stoni)
      Ihre Hasstyraden gegen alles was mit der SVP zu tun hat finde ich langsam peinlich, trotzdem möchte ich sie erinnern, wissen sie, welches die grösste und stärkste Partei der Schweiz ist ?
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    2. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      N.B. Darf ich Sie darauf aufmerksam machen,dass es nicht nur um O.F. geht,bei dieser Wahl sondern ein Betrug wurde aufgedeckt,da Stimmen gefälscht wurden.Betrug ist bekanntlich strafbar,egal von wem dieser Betrug entstand.Somit gibt es gar nichts zu kaschieren von Seite O.F. sondern dieser Betrug flog auf,durch ehrliche Stimmenzähler.Die SVP Wallis,möchte diese Vorgehensweise aufgeklärt haben,da es eine strafbare Handlung war. Fairness/Bereitschaft der Politiker zeigt auf ob es neu Wahlen gibt.
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    3. Antwort von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
      3. (!) Versuch, eine sachliche Antwort auf den neusten Rundumschlag gegen Oskar Freysinger zu äussern: Im Artikel geht es nicht um den abgewählten Freysinger, sondern um einen kriminellen Wahlbetrug bei den Staatsrats-Wahlen im Kanton Wallis! Herr Bächler, bleiben Sie doch für einmal beim Thema, statt gegen einen (unbeliebten) Politiker ständig themenfremde Rundumschläge ins Forum zu döggelen! Das gehört übrigens auch zum SRF-Netiquette, geehrte Redaktion im "Leutschenbach"!
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  • Kommentar von M. Roe (M. Roe)
    Ich glaube, dass es sich bei diesen eher wenigen "Fälschungen" um einen kleinen Teil des Wahlbetrugs handelt. Bei der brieflichen Abstimmung ist es leider ziemlich einfach zu betrügen, ohne dass es jemand merkt. Wenn es einer Gemeinde oder einer Partei um sehr viel geht, ist man leider zu vielem bereit. Während die brieflich eingegangenen Couverts geordnet und überprüft werden, können "Unerwünschte" aussortiert werden. Dies vor allem, wenn einzelne Personen vor der Wahl alleine Zugriff haben.
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    1. Antwort von Reto Camenisch (Horatio)
      Waren sie jemals Stimmenzähler? Nein? Dachte ich. Eine einzelne Person öffnet keinen Stiimmumschlag, auch nicht im Gemeindebüro....
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