Ständerats-Kommission will Hochspannungsnetz rasch ausbauen

Das Hochspannungsnetz in der Schweiz soll zügig erweitert werden. Dies verlangt die Energiekommission des Ständerates (UREK). Sie möchte, dass zu diesem Zweck die Verfahren für unterirdische Hochspannungsleitungen beschleunigt werden.

Hochspannungsleitungen im Sonnenuntergang.

Bildlegende: Ja zu einem besseren Leitungsnetz sagt die Ständerats-Kommission. Sie will die Leitungen aber unter die Erde verlegen. keystone

Die Kommission empfiehlt ihrem Rat mit 9 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung, eine entsprechende Motion von Jean-René Fournier (CVP/VS) anzunehmen, wie die Parlamentsdienste mitteilten.

Zur Deckung der Mehrkosten, die bei einer Erdverlegung anfallen, soll die nationale Netzgesellschaft nach dem Willen Fourniers einen Zuschlag auf den Übertragungskosten erheben.

Der Walliser CVP-Nationalrat begründet seinen Vorstoss damit, dass das Hochspannungsnetz mit Blick auf die Energiewende rasch ausgebaut und den neuen Gegebenheiten angepasst werden müsse. Gleichzeitig sei den Bedürfnissen der betroffenen Bevölkerung Rechnung zu tragen.

Der Bundesrat empfiehlt den Räten, die Motion abzulehnen. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erarbeite derzeit eine Stromnetz-Strategie, schrieb er in seiner Antwort auf den Vorstoss. Diese solle klare Rahmenbedingungen für den Aus- und Umbau der Stromnetze schaffen.

Das UVEK werde im Frühjahr die bereinigte Vorlage präsentieren. Eine vorgezogene Prüfung einzelner Aspekte wäre nicht sachdienlich, findet der Bundesrat. Ausserdem erscheine die einseitige Privilegierung einer einzelnen Technologie aus heutiger Sicht nicht sachgerecht.

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Kontroverse um Stromlücke

2:19 min, aus Tagesschau vom 20.5.2010