Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Schweiz Stimmrechtsbeschwerde gegen RTVG in Basel-Landschaft

Im Kanton Baselland soll die eidgenössische Abstimmung über das Radio- und Fernseh-Gesetz (RTVG) nachgezählt werden. Dies verlangt eine Stimmrechtsbeschwerde, die bei der Landeskanzlei eingegangen ist.

Eine Frau sortiert Stimmzettel der eidgenössischen Abstimmung nach Vorlage.
Legende: Die Stimmzettel zum RTVG sollen in Basel-Landschaft nochmals ausgezählt werden. Keystone

Im Kanton Basel-Landschaft ist eine Stimmrechtsbeschwerde zur eidgenössischen Abstimmung eingereicht worden. Sie verlangt eine Nachzählung der Stimmzettel zur Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG).

Wer die Beschwerde eingereicht hat, war bei der Landeskanzlei in Liestal (BL) nicht in Erfahrung zu bringen. Es handle sich um eine Privatperson, hiess es auf Anfrage lediglich.

Regierungsrat muss entscheiden

Was die Stimmrechtsbeschwerde konkret bewirkt, ist noch offen. Nach Auskunft der Landeskanzlei müssen noch diverse rechtliche Fragen geklärt werden, bevor der Regierungsrat einen Entscheid fällen kann.

Die Gesetzesänderung zum RTVG war am Sonntag äusserst knapp mit lediglich 0,16 Prozent oder 3696 Stimmen Unterschied angenommen worden. Im Kanton Basel-Landschaft war das Ergebnis indes deutlich klarer: 45,8 Prozent Ja- standen 54,2 Prozent Nein-Stimmen gegenüber; die Differenz betrug 6658 Stimmen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel