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Abwahl von Freysinger SVP-Wallis zieht Rekurs vor Bundesgericht zurück

Freysinger
Legende: An der Abwahl von Staatsrat Oskar Freysinger änderten die Unregelmässigkeiten bei der Wahl nichts. Keystone
  • Die französischsprachige SVP im Kanton Wallis hat beschlossen, ihren Rekurs beim Bundesgericht gegen die Resultate im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen zurückzuziehen.
  • Die Partei störte sich insbesondere an dem Umstand, dass das Strafverfahren von einem regionalen Büro der Staatsanwaltschaft geführt wurde und nicht vom Generalstaatsanwalt selbst.

Der Wahlbetrugsfall im Wallis

In den Gemeinden Brig, Visp und Naters waren Wahlunterlagen aus Briefkästen von Stimmberechtigten gefischt worden. Bemerkt worden waren die insgesamt 119 Unregelmässigkeiten, als Betroffene bei den Gemeinden angaben, kein Stimmmaterial erhalten zu haben. Die drei Gemeinden zeigten den Wahlbetrug an. Im Juni nahm die Justiz den mustmasslichen Wahlfälscher fest. Es handelt sich um einen 30-jährigen Schweizer aus dem Oberwallis. Er ist SVP-Mitglied.
  • Den Rekurs gegen die Resultate hatte das Walliser Kantonsparlament bereits mit dem Argument abgelehnt, dass die 119 festgestellten Unregelmässigkeiten keinen Einfluss auf das Gesamtergebnis gehabt habe. SVP-Regierungsrat Oskar Freysinger habe 2124 Stimmen weniger erhalten als sein Kontrahent Frédéric Favre von der FDP.

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45 Kommentare

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  • Kommentar von Marlies Artho (marlies artho)
    N.Bächler ich verlange von niemanden, dass er/sie so denken muss wie ich, Da ich der Meinung bin, dass Spiegel hin halten das eine ist, jedoch gibt es so eine Gegenspiegelung und somit kann es sein, dass es zur Verblendung führen kann. Eine Diskussion besteht ja aus unterschiedlichen Meinungen, (Pro und Kontra). Deshalb darf man auch unschönes Verhalten, beidseits ansprechen, sonst wird es zu einseitig, wenn man nur eine Seite ständig kritisiert. Sorry dies ist meine persönliche Meinung.
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  • Kommentar von Serena Gnabry (SerenaG)
    Natürlich hat dieser Vorfall nichts mit der SVP Oberwallis zu tun. Bei Unregelmässigkeiten bei Wahlen ist es gar die politische Pflicht dem nachzugehen.Dass die SVP Oberwallis den Einspruch nun zurückgezogen hat ist Vernünftig.Ein Kompliment noch an die Kommentierenden. Die sich nicht davon abhalten, wenn gewisse Linken sich wieder an anderen Meinungen stören und diese verbieten wollen. Ich hoffe es geht ihnen dabei wie mir, nämlich dass man im Gegenteil motiviert bleibt Gegenmeinungen zu geben
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  • Kommentar von Marlies Artho (marlies artho)
    Dieser SVP entscheid ist vernünftig,denn der Wahrheit ist es egal wie sie erreicht wird. Vorwärts schauen und wenn möglich Brückenbauen.Damals bei einem Nationalrat der SP, gab es auch schon einen Betrug der Stimmen aus eigenen Reihen,dieser musste ja dann auch die Konsequenzen ziehen.Vielleicht erinnern sich die Gegner der SP auch noch daran. Natalie Rickli SVP wird von einer Rapper Gruppe im Internet aufs primitivste und unter der Gürtellinie beleidigt. Weshalb liest man beim SRF nichts davon?
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    1. Antwort von Peter Holzer (Peter Holzer)
      Es ist doch in Ordnung, wenn diesen Beleidigungen an Frau Rickli nicht noch eine grössere Plattform gegeben wird und diese Rapper am Schluss an Bekanntheit gewinnen!
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    2. Antwort von Serena Gnabry (SerenaG)
      "Es ist in Ordnung, wenn diesen Beleidigungen an Frau Rickli nicht noch eine grössere Plattform gegeben wird "Das ist aber nett PeterH.Komisch nur wenn irgendeine kleine Ortspartei der SVP so töricht ist und Sprüche welche eigentlich gegen die SVP gerichtet sind auf der Homepage platziert und dafür angezeigt wird oder wenn normale Bürger sich vulgär äussern wird es in den Medien und hier prominent diskutiert und darüber berichtet. aus Nächstenliebe also soll wegen Rickli nicht berichtet werden?
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    3. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      P.H. was ist für Sie O.k. die Beleidigungen unter der Gürtellinie, oder wäre dies ein Fall für eine Anklage gegen Menschenverachtung einer Person.Da sie Probleme anspricht,die gewisse nicht gerne hören wollen. Von Kulturschafenden, Rapper, Kabarettisten usw.würde ich meinen,dass sie die Menschenrechte achten und nicht missachten.Dieses Recht sollte für alle gelten.SVP ler werden deswegen mit Diffamierung angegangen, wärend dem die Gegenseite dies provoziert.Scheinbar wird mit 2 Ellen gemessen.
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    4. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      @ Artho: die Rapper wurden verurteilt. SRF hat das schon gestern kommuniziert. Der Artikel ist weiterhin online. Dort kann man auch nachlesen, dass niemand diese Texte gutheisst.
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    5. Antwort von Serena Gnabry (SerenaG)
      ", dass niemand diese Texte gutheisst."Das stimmt. eine gravierende Entleisung von Linken gegenüber Andersdenkenden. Nur wo bleibt die prominente Empörung und Berichterstattung. Darum geht es Frau Pfister. Dort war direkt eine Politikerin Opfer von gesetzwidrigem Verhalten. Hier geht es lediglich um ein Mitglied einer Partei. Was schweriegender, darf wohl klar sein. Richtig Frau Artho
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    6. Antwort von kurt trionfini (kt)
      Frau Artho; Wollen Sie das klägliche Verhalten der Walliser SVP wirklich mit dem unhaltbaren "Ricklin- Video" entschuldigen? Wollen Sie tatsächlich eine ganze Kantonalpartei auf das "Unter jeder Sau" Niveau der Berner Rapper stellen? Sieht ganz so aus.
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    7. Antwort von Serena Gnabry (SerenaG)
      Herr trionfini Dürfte ich Sie Fragen was dieser Fall mit der SVP Oberwallis zu tun hat? Rein gar nichts. Es war ein Einzeltäter, die Staatsanwaltschaft ermittelt NICHT gegen die SVP Oberwallis..also welches klägliche Verhalten? Ganz im Gegensatz zu diesen Rappern welche wirklich die Täter sind.
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    8. Antwort von Niklaus Bächler (sensus communis)
      S. Grabny,im Zusammenhang mit dem tragischen Fall Freysinger, aber auch mit der SVP generell möchte ich die Frage in den Raum stellen, weshalb hier jeder Kommentar mit einem Gegenkommentar belastet wird, in welchem Fragen zu Links und/oder Quellenangaben gefordert werden.Dies hat mit Meinungsäusserung & dem Kommentargedanke nicht im entferntesten zu tun.
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    9. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      K.T. N.B, weder das eine noch das andere quotiere ich.Wollte hier aufzeigen,dass weder die linke,noch die rechte sich brüsten muss.Denn beide Seiten zeigen gewisse Mängel auf,was der Umgang mit Menschen aufzeigt.Jedoch Verallgemeinerung der Parteien finde ich gravierend, wenn es um ein schwarzes Schaf geht.Erst gerade erhalten,eine billig hergestellte Postkarte betreffend Burka,an Kirche wurde Minarett Turm montiert. Scharmützel kann es geben, die, die SVP schädigen wollen. Hoffe man findet sie.
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    10. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      ups. Korrigendum nicht quotiere, sondern goutiere sorry. meine schwäche Rechtschreibung, dazu stehe ich gerne, wichtig ist, dass man mich verstehen kann, was ich meine. Weisheit: "in jedem Guten ist was böses und in jedem Bösen ist was gutes". Wünsche allen Teilnehmer einen wunderschönen Tag freundlicher Gruss M.Artho
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    11. Antwort von Niklaus Bächler (sensus communis)
      Liebe Frau Artho, wir alle, so denke ich, schätzen sie hier in diesem Forum sehr. Wären alle so wie sie, müsste ich keine harten Kommentare schreiben, um den Leuten den Spiegel vorzuhalten. Ich mag ihre Kommunikationskultur sehr! Wünsche ihnen einen tollen Tag!
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    12. Antwort von Serena Gnabry (SerenaG)
      Da kommt mir doch ein Zitat von Voltaire: "Entgegnet eine Meinung die Kritik an der Meinung, fern des Inhaltes, ist man gut beraten weiter seiner Meinung Öffentlichkeit zu geben" Sprich ob ich mich von dem abhalten lasse oder erst recht motiviert sehe, weiter eine Gegenmeinung oder für Behauptungen Nachweise zu verlangen werden wir sehen. Was hat dies nun mit der SVP Oberwallis zu tun, wenn ein nicht Politiker mutmasslich eine Wahlfälschung vornimmt?
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