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UNO-Resettlement-Programm Sommaruga will Flüchtlinge aus Afrika einfliegen

Legende: Video Schweiz prüft neues Resettlement-Projekt abspielen. Laufzeit 1:52 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.11.2017.

Die Schweiz prüft derzeit, ob sie besonders verletzliche Flüchtlinge aus den Lagern in Libyen in die Schweiz holen soll. Dies sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».

Wir müssen die Schwächsten rasch aus den libyschen Haftzentren rausholen.
Autor: Simonetta SommarugaBundesrätin
Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Legende: Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Keystone

Die Schweiz sei bereit, ein neues Resettlement-Programm zu prüfen, sagte Sommaruga. Resettlement, Link öffnet in einem neuen Fenster, das bedeutet die direkte Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten. Seit dem Ausbruch des Kriegs in Syrien hat die Schweiz mit Resettlement-Programmen der UNO bereits über 5000 Flüchtlinge, Link öffnet in einem neuen Fenster aufgenommen.

Sommaruga denkt dabei vor allem an Frauen und Kinder. Vorbild sei das Resettlement-Programm in Syrien. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR würde die Flüchtlinge identifizieren und auf die europäischen Staaten verteilen.

Insgesamt gehe es um 40'000 Flüchtlinge, die aus Libyen nach Europa gebracht werden sollen. Die Schwächsten müssten rasch aus den libyschen Haftzentren gebracht werden, die Situation dort sei absolut katastrophal, sagte Sommaruga.

In Libyen leben zehntausende Migranten in Haftzentren unter menschenunwürdigen Umständen. Folter und Erpressung sind weit verbreitet.

Für Flüchtlingshilfe ein «Gewinn»

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) begrüsst die Idee, auch aus Libyen Flüchtlinge in die Schweiz einzufliegen. «Jede Person, die man aus Libyen retten kann, ist ein Gewinn. Gleichzeitig sehen wir aber in der allgemeinen Lage grössere Probleme. Insbesondere in der Menge kann das Resettlement-Programm nur ein Tropfen auf den heissen Stein sein», sagt Miriam Behrens, Generalsekretätrin des SFH.

SVP hinterfragt Entscheid-Kriterien

Gar keinen Rückhalt erhält der Vorschlag bei der SVP. «Unter diesen Millionen von Menschen willkürlich einige Tausend auszuwählen und hierherfliegen – da fragt man sich schon, nach welchem Kriterium erfolgt das und holt man dann wirklich die verletzlichsten und bedürftigsten Menschen hierher», sagt Nationalrätin Barbara Steinemann (SVP/ZH).

Bundesrätin Sommaruga präsentiert zwei weitere Vorschläge für den Schutz von Flüchtlingen: Die Zustände in den libyschen Haftzentren sollen verbessert werden. Ebenso die Rückkehrhilfe für Arbeitsmigranten innerhalb Afrikas. Zu Sprache kommen diese Themen nächste Woche in Bern, bei einer internationalen Flüchtlingskonferenz.

Sommaruga macht die Ankündigung zehn Tage vor einem Treffen der «Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer» in Bern. Der Gruppe gehören nebst der Schweiz mehrere EU-Staaten sowie jene afrikanischen Länder an, die an den wichtigsten Migrationsrouten liegen. Sie wolle beim Treffen den Schutz der Migranten ins Zentrum stellen, sagt Sommaruga.

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359 Kommentare

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  • Kommentar von Ida Fischer (Ida Fiischer)
    S.S will 2017 Weinachtsmann spielen und erfüllt wie Merkel 2015 Träume als sie Tausende nach D eingeladen hat. Millionen träumen noch. Die Zeichen werden dann auch richtig gedeutet. Fast 400.000 Syrer dürfen 2018 ihre Familien nach Deutschland holen. Laut Medien hat D 1Mio. Illegale Zuwanderung seit 2015. Was bedeutet Familiennachzug in Zahlen? Bestimmt nicht nur 3 oder 4 Angehörige. Die Plege und die Kosten ist dann die Rolle der Bevölkerung die die Bescherung in Ordnung bringt und bezahlt.
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  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    Wenigstens eine der sieben hat Rückgrat. Danke Frau Sommaruga!
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    1. Antwort von Ida Fischer (Ida Fiischer)
      Asylanten Migranten Flüchtlinge Illegale. Ein purer Wortsalat. Von was sprechen wir. In derAsyl / Flüchtlingspolitik wird nicht mehr unterschieden zwischen Schutzrecht und der freiwilligen Aufnahme von Migranten. Migranten die man wie Flüchtlinge behandelt werden weiterhin in Scharen nach Europa strömen solange die Rundumversorgung so verlockend ist. Eine Verpflichtung zur Aufnahme von Einwanderern gibt es aber nur bei politisch Verfolgten. S.S bekämpft die Symptome nicht aber die Ursache.
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    2. Antwort von robert mathis (veritas)
      H.Bachmann und was bringt dieser Rückgrat ?Scheinhilfe mit menenschunwürdigen Selektionen Du darfst mit Du nicht,herzlos und unfair für die Ausgeschlossenen Vergessenen im Heimatland die das Geld nicht haben zu verreisen und Schlepper zu bezahlen.es wird einen Sog auslösen weil Alle erwarten wenn sie erst in Libyen sind werden sie mit dem Flieger abgeholt......unverantwortlich und unfair.
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  • Kommentar von Peter Zurbuchen (drpesche)
    Geht es noch zynischer und selbstgerechter? Menschen, die seit ihrer Geburt davon profitieren, dass die Auslese sie auf der Sonnenseite des Lebens zur Welt kommen liess, wollen anderen nötigste Hilfe verweigern, weil dafür eine Auslese nötig wäre. Wenn es Ihnen wenigstens darum gehen würde, dass mehr Menschen geholfen wird... Aber es ist doch nur ein Vorwand möglichst wenig zu helfen. Dutzende von Likes für die Idee, die Menschen verhungern zu lassen! Wie weit sind wir in diesem Land gekommen?
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    1. Antwort von Fabienne Uhlmann (Cueni)
      Haben wir nicht Meinungsfreiheit? Immer wieder bin ich erstaunt, dass solche Pauschalverurteilungen Andersdenkender die Netiquette bestehen. Woher wollen Sie, Herr Zurbuchen, z.B. wissen, dass Kommentatoren auf der "Sonnenseite des Lebens" zur Welt gekommen sind? Andere für ihre Bedenken und ihre Kritik , welche ich weder als zynisch noch selbstgerecht empfinde, zu verurteilen ist das eine, selber aber Lösungen mit allen Konsequenzen anzubieten, das andere!
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    2. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Frau Uhlmann: Die Meinungsfreiheit gilt auch für Herr Zurbuchen, und nicht nur für Sie. Herr Zurbuchen schreibt nirgendwo, dass alle Kommentatoren auf der Sonnenseite des Lebens zur Welt gekommen sind. Er pauschalisiert mit keinem Wort. Und es ist so. Ausgerechnet jene, die immer wieder unsere "christlichen Traditionen" betonen, wollen Menschen verhungern lassen oder in Foltergefängnissen den dortigen Misshandlungen weiter aussetzen, nur damit möglicherweise andere abgeschreckt werden.
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    3. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      P. Z. und H.P. M. einiges möchte ich hier doch Feststellen,dass man versucht Menschen zu verurteilen weil sie anderer Meinung sind,dies finde ich bedenklich.Es wird so viel gemacht für die Flüchtlinge,dies sehen Menschen die in der nähe von solchen Menschen wohnen.Auch wird sehr viel Geld investiert in das Asylwesen,warum ist man nur so undankbar?Es braucht dringend mehr Transparenz im Asylwesen,damit man weiss wie mit Steuergelder umgegangen wird. Auch sollte die Geheimhaltung gelockert werden.
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    4. Antwort von Fabienne Uhlmann (Cueni)
      HPMüller: Bitte Kommentare richtig und genau lesen, bevor Sie kritisieren. Habe ich z.B. "alle" Kommentatoren geschrieben? Dass man Menschen verhungern lassen will, habe ich auch nirgends gelesen. Falls ich etwas übersehen habe, können Sie mir ja weiterhelfen.
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    5. Antwort von Peter Zurbuchen (drpesche)
      Natürlich haben wir Meinungsfreiheit. Sie geht ja sogar soweit, dass man eine Meinung auch behalten darf, wenn sie den Fakten widerspricht. Sie dürfen von mir aus weiterhin meinen, es gäbe in der Schweiz Menschen, denen es schlechter geht als den Flüchtlingen in diesen elenden Lagern. Sie dürfen von mir aus auch meinen, dass die Schweizer im globalen Vergleich nicht alle auf der Sonnenseite stehen. Ich lasse es mir aber nicht nehmen meine Meinung nur zu ändern, wenn Fakten dagegen sprechen.
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    6. Antwort von Fabienne Uhlmann (Cueni)
      Zurbuchen: Wie ein Kommentar völlig verdreht werden kann. Ist es Absicht oder Oberflächlichkeit, einen Text richtig zu lesen? Das ist schockierend und macht Angst!
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