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Wahlmanipulation im Thurgau?
Aus Rendez-vous vom 20.05.2020.
abspielen. Laufzeit 02:39 Minuten.
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Vakanz im Kantonsparlament Der Verdacht auf Wahlmanipulation im Thurgau besteht weiterhin

Der Generalstaatsanwalt will abklären, was beim 130. Sitz wirklich vorgefallen ist.

Die Sitzung des Thurgauer Kantonsparlaments ist aus zwei Gründen ungewöhnlich: So trifft sich der Grosse Rat heute Mittwoch nicht im Parlamentsgebäude, sondern wegen der Coronakrise in der Rüeggerholzhalle. Dort spielt normalerweise der SC Frauenfeld Handball. Ungewöhnlich ist auch der Start in die neue Legislatur: Ein Sitz im Thurgauer Kantonsparlament bleibt nämlich vakant.

Der Thurgauer Generalstaatsanwalt Stefan Haffter hat dies dem Parlament nahegelegt, weil er in einer Untersuchung Hinweise fand auf eine vorsätzliche Wahlmanipulation: «Es konnte ermittelt werden, dass bei den noch vorhandenen unveränderten Wahlzetteln der SVP Auffälligkeiten erkennbar sind, die den Tatverdacht der vorsätzlichen Wahlfälschung verdichten.»

Die Strafuntersuchung läuft

Der Verdacht auf Wahlmanipulation kam schon früh auf, bereits zwei Tage nach den Parlamentswahlen, am 17. März 2020. Aufgrund eines Hinweises entdeckte man 100 Wahlzettel der Grünliberalen Liste, die fälschlicherweise der SVP zugeordnet wurden. Das führte zu einer Sitzverschiebung.

Nach zweistündiger Diskussion bestätigte das Thurgauer Kantonsparlament 129 der 130 Sitze. Der vakante Sitz im Bezirk Frauenfeld soll erst nach dem Vorliegen der Strafuntersuchung besetzt werden.

Rendez-vous vom 20.05.2020

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Frank Henchler  (Die Wahrheit ist oft unbequem)
    Sollten wir hier einen unbefangenen Staatsanwalt haben und diese Geschichte noch weitere Kreise ziehen, dann dürfte dies im Normalfall mit einem irreparablen Schaden der SVP enden. Da die SVP und ihre Wähler aber gerne schon mal dazu neigen, Recht und Gesetz nach den eigenen Wertevorstellungen zurecht zu biegen, dürfte die Reaktion dann wohl eher in Richtung Ausrede und Schuldzuweisung gehen, anstatt sich einzugestehen das man aufs falsche Pferd gesetzt hat.Tragisch aber so ist es mit den 30% !
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  • Kommentar von Mark Stalden  (Mark)
    Und es betrifft mal wieder die SVP wie überraschend.
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