Wenn Politiker das Volk nicht verstehen, haben Initiativen Erfolg

Volksinitiativen machen im Selbstverständnis vieler Schweizer die Eigenart der Eidgenossenschaft aus. Allerdings gelangen solche erst seit den 70er Jahren in grösserer Zahl zur Abstimmung. Die Zahl erfolgreicher Volksbegehren ist gar erst in jüngster Vergangenheit signifikant gestiegen.

Volksinitiativen 1891-2015 , welche seit 1893 zur Abstimmung gelangten.

Volksinitiativen haben es in der Regel schwer. Im 20. Jahrhundert wurde nur ein sehr kleiner Teil an der Urne angenommen. Seit der Jahrtausendwende hat sich der Anteil erfolgreicher Volksbegehren jedoch markant erhöht.

Das habe unter anderem mit der Art der eingereichten Volksinitiativen zu tun, sagt Politologe Claude Longchamp. Ein Grossteil der seit dem Jahr 2000 zur Abstimmung gelangten Begehren könne man als «Sensibilisierungs-Initiativen» bezeichnen. Solche beträfen Bereiche, in denen «die Bevölkerung und die Politik bei der Wahrnehmung der Probleme auseinanderklaffen».

Longchamp sieht drei Bereiche, in denen dies in jüngster Vergangenheit der Fall war. Sie beträfen durchgehend Folgeprobleme der Globalisierung:

  • Umweltanliegen (Beispiel Zweitwohnungsinitiative)
  • Kultureller Wandel (Beispiele Minarett-Initiative, Verwahrungsinitiative etc.)
  • Ökonomisch-gesellschaftliche Veränderungen (Beispiel Abzocker-Initiative)

Angenommene Initiativen seit 1893

Sendungsbezug: «HeuteMorgen», 19.08.2015

Claude Longchamp

Claude Longchamp

Claude Longchamp, Historiker und Politikwissenschaftler, ist Verwaltungsratspräsident des Forschungsinstituts gfs.bern und Lehrbeauftragter verschiedener Universitäten. Von 1987 bis Mai 2017 hat er Wahlen und Abstimmungen für die SRG-Medien analysiert. Im September 2017 wird er auf Weltreise gehen, die unter @weltreise1718 mitverfolgt werden kann.