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Zweiervakanz im Bundesrat Parteistrategen begrüssen allfälligen Doppelrücktritt

Treten Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann gleichzeitig ab? Die Fraktionschefs ihrer Parteien würde es freuen.

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7:20 min, aus Rendez-vous vom 27.04.2018.

Wenn nächstes Jahr nun auch Bundesrat Schneider-Ammann zurücktritt, entsteht in der Landesregierung eine Doppelvakanz. Weil 2019 ein Wahljahr ist, würde sich ein Doppelrücktritt geradezu anbieten. Wenn gleich zwei Bundesratsmitglieder ersetzt werden müssen, sorgt das für mehr Wirbel und beschert den Parteien viel Aufmerksamkeit.

Es wäre wichtig, wenn die Kompetenz und Erfahrung eines Wirtschafts-Verantwortlichen weiter in der Landesregierung vertreten ist.
Autor: Beat WaltiFraktionschef der FDP

Die FDP mache zwar keinen Druck auf Schneider-Ammann, sagt Fraktionschef Beat Walti, aber: «Sicher bietet eine Doppelvakanz – egal wann sie stattfindet – mehr Möglichkeiten, die Zusammensetzung der Landesregierung ausgewogen zu gestalten.»

Beat Walti.
Legende: Beat Walti würde ein Doppelrücktritt freuen. Zudem solle idealerweise auch nach der Ära Schneider-Ammann ein Vertreter der Wirtschaft Teil der Landesregierung sein. Keystone

So sieht es auch CVP-Fraktionschef Filippo Lombardi. Auch seine Partei mache keinen Druck auf Bundesrätin Leuthard, dass sie ihren Rücktritt mit Johann Schneider-Ammann absprechen würde.

Weniger enges Korsett bei Kandidatenkür

Eine Doppelvakanz würde jedoch klar mehr Möglichkeiten eröffnen, so Ständerat Lombardi: «Das ermöglicht der Bundesversammlung eine breitere Auswahl in Betracht zu ziehen: Bezüglich Regionen, Geschlecht und Besonderheiten und Fähigkeiten der Kandidierenden.»

Aber die Bundesräte sind frei, ihren Rücktritt selber zu bestimmen und diese Regel zu ändern, dürfte schwierig sein, so Lombardi weiter: «Man kann sich das wünschen. Aber wenn man die Schweizer Politik und Gepflogenheiten kennt, weiss man, dass es extrem schwierig ist, die Regeln zu ändern.»

Wir haben in den letzten zwanzig Jahren relativ viel getan für die Frauen im Bundesrat. Deswegen fühlen wir uns nicht unter Druck.
Autor: Filippo LombardiFraktionschef der CVP

Mit einem Doppelrücktritt könnte man auch die Frauenfrage etwas klären. Wenn etwa die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter für die FDP antreten würde, wäre die CVP nicht mehr unter Druck, eine Frau zu portieren.

Filippo Lombardi.
Legende: In der Frauenfrage sieht Filippo Lombardi seine Partei nicht unter Druck: Er plädiert für «Flexibilität» bei der Kandidatenkür. Keystone

Das sei die CVP auch sonst nicht, denn: «Wir haben in den letzten zwanzig Jahren relativ viel getan für die Frauen im Bundesrat. Deswegen fühlen wir uns nicht unter Druck.» Sicher sei es aber für die Bundesversammlung besser, in dieser Frage Flexibilität zu haben, schliesst Lombardi. Mehr will er nicht zu möglichen Kandidatinnen und Kandidaten sagen.

Auch für seinen Kollegen bei der FDP ist es noch zu früh. Aber Beat Walti plädiert für eine gewisse Kontinuität: «Sicher wäre es wichtig, wenn die Kompetenz und Erfahrung eines Wirtschaftsverantwortlichen – idealerweise eines Industrievertreters – weiter in der Landesregierung dabei ist.»

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