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Wahlen 15 «Haben gute Chancen, die verlorenen Sitze zurückzugewinnen»

Der Präsident der Grünliberalen, Martin Bäumle, gab sich an der Delegiertenversammlung in Lausanne kämpferisch. Ein Rücktritt ist für ihn kein Thema – trotz Wahlschlappe.

Legende: Video GLP-Chef Bäumle: «Müssen uns zusammenraufen» abspielen. Laufzeit 01:38 Minuten.
Aus Tagesschau vom 07.11.2015.

«Wir wussten, dass die Wahlen 2015 ein Härtetest werden. Der grosse Erfolg von 2011 war ein Geschenk. Wir waren eine neue Partei – und die vorherrschenden Themen waren die Umwelt und die Atomenergie nach Fukushima», sagte Grünliberalen-Präsident Martin Bäumle in seiner Rede vor den rund 100 Delegierten in Lausanne.

Bei den diesjährigen Wahlen hätten diese Themen jedoch keine Rolle gespielt, resümierte Bäumle. Auch die Listenverbindungen hätten nicht optimal funktioniert. Das Resultat: Die Partei verlor fünf ihrer zwölf Sitze im Nationalrat und beide Sitze im Ständerat. Bäumle gibt sich allerdings zuversichtlich, diese Sitze im Parlament wieder zurückzugewinnen.

Brückenbauer in Bern?

Trotz des schlechten Abschneidens will der GLP-Chef an seinem Amt festhalten. «Ich bleibe Präsident der Partei. Ein Rücktritt steht nicht auf der Tagesordnung», sagte er am Rande der Veranstaltung.

In seiner Rede betonte Bäumle, wie wichtig für die Grünliberalen Eigenständigkeit sei. Es gehe darum, die Unabhängigkeit zu bewahren, aber weiterhin in Bern Brücken zu bauen. «Die Grünliberalen sind eine unverzichtbare Kraft in der Schweiz. Wir vertreten klare Positionen für die Umwelt, den Atomaustieg, eine starke Wirtschaft und gesunde Finanzen, sowie eine liberale Gesellschaft.»

Wahlpleite reisst ein Loch in die Parteikasse

Die Niederlage bei den Wahlen 2015 wirkt sich auch auf die Parteifinanzen aus. Gemäss Bäumle erhalten die Grünliberalen künftig noch einen Bundesbeitrag von 187'600 Franken. Deshalb müssten die Stellen im Generalsekretariat für das kommende Jahr von heute 730 Stellenprozente auf 440 Prozente reduziert werden.

4 x Nein am 28. Februar

Die Delegierten fassten zudem drei Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 28. Februar 2016. Ohne Gegenstimme lehnte die GLP-Basis die Durchsetzungsinitiative ab. Nach Ansicht der Grünliberalen ist die Initiative nichts anderes als «Zwängerei». Die SVP will damit die buchstabengetreue Umsetzung der Ausschaffungsinitiative erreichen.

Nein sagen die Grünliberalen auch zur Volksinitiative gegen die Heiratsstrafe. Die GLP-Delegierten sprachen sich zudem gegen die Spekulationsstopp-Initiative aus. Bereits im Jahr 2014 hatten sich die Grünliberalen gegen den Bau einer zweiten Gotthardröhre ausgesprochen.

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