Sollte bei den eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober ein Rechtsrutsch stattfinden, dann sei es für Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf müssig, sich im Dezember zur Wiederwahl zur stellen.
Mit dieser Aussage hat Martin Landolt diese Woche in der «Basler Zeitung» überrascht.
Als Rücktrittsankündigung will dies der BDP-Präsident aber nicht verstanden haben. «Wie werden nach den Parlamentswahlen eine Standortbestimmung vornehmen und schauen wie die politische Landschaft aussieht. Letztlich liegt dann der Entscheid bei Bundesrätin Widmer Schlumpf selber.»
Er sei zuversichtlich, dass die heutigen Verhältnisse im Parlament bestätigt würden, so dass man in den wichtigen Dossiers weiterarbeiten könne und nicht auf die hervorragende Arbeit von Widmer-Schlumpf verzichten wolle.
Konstruktive Kräfte stärken
Es handle sich «überhaupt nicht» um ein Rückzugsgefecht, betont Landolt. Im Gegenteil: Die BDP wolle damit vielmehr klarmachen, dass man die konstruktiven Kräfte in der Regierung am 18. Oktober stärken müsse. «Darum ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass es in verschiedener Hinsicht eine sehr wegweisende Wahl sein wird.»
Auf die Frage, wie sich die BDP denn verhalten werde, sollte sie am 18. Oktober in den Wahlen massiv verlieren, will sich Landolt nicht festlegen. Das alles sei Kaffeesatzleserei, erklärt der Glarner Nationalrat. Für ihn steht aber aus heutiger Sicht nur eines fest: «Aus unser Sicht wäre es schlecht und falsch wenn die konservativen Kräfte ein Mehrheit haben in der Regierung.»
Denn diese Kräfte könnten keinen Beitrag leisten, um dieses Land vorwärts zu bringen. Wie Landolt einen zweiten Bundesratssitz für die SVP verhindern möchte, das lässt er allerdings auch heute in der «Samstagsrundschau» offen.
