Die Schweiz wählt elektronisch – eine schöne Illusion. Denn der Tag, an dem wir einmal den Nationalrat per Mausclick wählen werden, steht auch 15 Jahre nach Lancierung des Projekts in den Sternen. Darin solle man aber nicht fehlenden politischen Willen oder Trägheit bei der Umsetzung vermuten, sagt der E-Voting-Projektleiter des Bundes, Geo Taglioni.
Im Gegenteil, man habe sich für dieses etwas behutsamere Einführungstempo entschieden. «Sicherheit vor Tempo, lautet unser Credo – und damit sind wir bisher gut gefahren.»
Zudem wolle der Bund keinen Druck auf die Kantone ausüben, in deren Entscheidungshoheit letztlich die Einführung des E-Votings falle, so Taglioni.
Wählen Genfer im Herbst elektronisch?
Und genau hier liegt der Hund begraben. Denn die Bedenkenträger in den Kantonen sehen zwar die Vorteile, aber natürlich auch die offensichtlichen Probleme bei der Sicherheit und Kosten. Dazu kommen in einigen Kantonen noch grundsätzliche politische Bedenken und die Furcht vor einer Trivialisierung der Wahl.
Das alles hat zur Folge, dass bei Abstimmungen bisher lediglich ein eingeschränkter Teil der Stimmberechtigten die elektronische Stimmabgabe nutzen durfte – allen voran die Auslandsschweizer. «Rund 60 Prozent von ihnen geben die Stimme mittlerweile elektronisch ab», so Geo Taglioni.
Bei den Wahlen im Herbst könnten neben Auslandsschweizer aus 13 Kantonen auch Inlandsschweizer aus den Kantonen Neuenburg und Genf in den Genuss der elektronischen Wahl kommen. «Hier stehen allerdings noch die Bewilligungen des Bundes aus», so der E-Voting-Chef.
Codes für die Sicherheit
«Über kurz oder lang werde sich die Wahl via Internet durchsetzen», meint Geo Taglioni. Dafür wären die Vorteile einfach zu gross. «Für Stimmbürger im Ausland, alte Menschen und Behinderte wird die Wahl massiv einfacher; es gibt keine falsch ausgefüllten Stimmzettel und Wahlbögen mehr, weil dies vom System gar nicht zugelassen wird und auf lange Sicht liessen sich – trotz hoher Anfangsinvestitionen – erheblich Kosten sparen.»
Bliebe noch das viel diskutierte Problem der Sicherheit. «Systematische Manipulationen müssen verhindert werden», so Taglioni. Die Gewährleistung der Sicherheit stehe deshalb im Zentrum der Bemühungen von Bund und Kantonen. Die Einführung der Verifizierbarkeit ist ein wichtiges Mittel zur Gewährleistung von Sicherheit und Transparenz. Seit März sind die Systeme mit der individuellen Verifizierbarkeit ausgestattet.
Beim Wähler ist diese mittels Codes sichergestellt, auf Server-Seite (Behörden) kommen ebenfalls wirksame Massnahmen zum Einsatz.
E-Voting für Auslandsschweizer in folgenden Kantonen:
| Zürich | |
| Luzern | |
| Glarus | |
| Freiburg | |
| Solothurn | |
| Basel | |
| Schaffhausen | |
| Sankt Gallen | |
| Graubünden | |
| Aargau | |
| Thurgau | |
| Neuenburg | |
| Genf |
Geo Taglioni studierte in Zürich Politikwissenschaften. Danach arbeitete für diverse Projekte – unter anderem für die «Eidgenössische Jugendsession» und «Politik und Partizipation National». Seit 2014 ist er Projektleiter von «Vote électronique».
