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Wahlen15 Baselland Baselbieter Wahl-Köpfe kommen nicht nur gut an

Vor den National- und Ständeratswahlen am 18. Oktober tobt im Baselbiet eine regelrechte Plakatschlacht. Zum ersten Mal dürfen Plakate auf öffentlichem Grund frühestens sechs Wochen vor dem Urnengang aufgehängt werden. Ein Augenschein zeigt, dass diese neue Regel die Situation eher noch verschärft.

Der Ärger vor vier Jahren war gross, als vor den National- und Ständeratswahlen der öffentliche Raum im Baselbiet richtiggehend besetzt wurde. Aus diesem Grund wurde das wilde Plakatieren nach einer Volksabstimmung (s. Textbox) eingeschränkt, allerdings gibt es nur eine zeitliche Beschränkung.

Nun zeigt sich aber, dass dieses Gesetz eher zu einer Verschärfung des Problems führte. Wegen der zeitlichen Beschränkung ist nun dafür umso mehr die Phantasie der Kandidatinnen und Kandidaten gefragt: Plakate hängen jetzt darum beispielsweise einfach übereinander an den Strassenlaternen bis zu einer Höhe von zehn Metern. Bei den Passanten, auf diese Plakatflut angesprochen, kommt sie gar nicht gut an. «Man kann ja niemanden mehr anschauen - und man will auch nicht», drückt es eine Frau aus. Und eine andere noch kürzer: «Schade ums Geld»..

Man kann ja niemanden anschauen - und man will auch nicht
Autor: Eine Passantin im Baselbiet

Bei den Wahlkampf-Strategen der Parteien scheint diese Kritik zwar angekommen, zum Beispiel beim SVP-Wahlkampfleiter Jörg Krähenbühl: «So viele Plakate können für Parteien auch einmal kontraproduktiv werden.»

Für den Politologen Mark Balsiger wiederum ergibt diese Massierung an Werbung am Strassenrand keinen Nutzen für die Stimmbürgerin und den Stimmbürger. Andere Faktoren seien da viel wichtiger, findet Balsiger. Den Parteien rät er deshalb, auf diese Form der Massenplakatierung zu verzichten - auch im eigenen Interesse.

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)

Volksabstimmung

Am 8. März 2015 wurde über die Vorlage zur zeitlichen Beschränkung von Wahl- und Abstimmungsplakaten abgestimmt - mit einem überaus klaren Resultat. Fast 90 Prozent der Stimmbürgerinnen und -bürger, die teilgenommen hatten, sagten nämlich «Ja» zur Vorlage.

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