Stimmenfang im Kanton Solothurn? Ermittlungen laufen

Die Solothurner Staatskanzlei hat Ermittlungen aufgenommen. Im Raum steht der Verdacht von Stimmenfang. Konkret wurden in mehreren Solothurner Gemeinden total 39 verdächtige Wahlzettel gefunden. Sie wiesen unter anderem die gleichen Handschriften auf.

In sämtlichen Fällen betreffen die verdächtigen Wahlzettel die Liste der Jungen CVP. Man habe bei der Polizei eine Strafanzeige eingereicht, heisst es bei der Solothurner Staatskanzlei am Montag. Da es sich um die Nationalratswahlen handle, sei die Bundesanwaltschaft zuständig in dieser Sache. Die Polizei habe bereits die betreffenden Wahlzettel sichergestellt.

Person füllt Liste aus

Bildlegende: Im Kanton Solothurn sind Wahllisten aufgetaucht, die anscheinend von der selben Person abgeändert wurden. Keystone

Schwierige Ermittlungen

Nun müsse man versuchen abzuklären, was oder wer genau hinter den Manipulationen stecken könnte. Denkbar seien mehrere Szenarien, erklärt Pascale von Roll, die stellvertretende Staatsschreiberin.

So könnten allenfalls Wahlcouverts gestohlen worden sein oder aber jemand hat für eine ganze Gruppe von Leuten die Wahlzettel ausgefüllt.

«Die Ermittlungen sind schwierig. Es gilt ja das Wahlgeheimnis», sagt von Roll. Da Stimmrechtsausweis und Wahlzettel getrennt würden, könne man im Nachhinein keine direkten Rückschlüsse auf die Urheber einer Manipulation ziehen. Man müsse darum auf die abgegebenen Stimmen auf den verdächtigen Listen achten.

«  Wir sehen natürlich, welche Kandidierenden auf den Wahlzetteln bevorzugt werden.  »

Pascale von Roll
Stellvertretende Staatschreiberin Kanton Solothurn

Natürlich werde die Polizei entsprechende Befragungen durchführen. Aber es müsse keineswegs sein, dass die bevorzugten Kandidierenden oder ihre Anhänger dahinter steckten. Genau das Gegenteil könnte gemäss von Roll auch der Fall sein, nämlich, dass jemand diesen Kandidierenden habe schaden wollen.

«  Vielleicht hat auch jemand den Verdacht auf die entsprechenden Kandidierenden lenken wollen. »

Pascale von Roll
Stellvertretende Staatsschreiberin Kanton Solothurn

So oder so – die kleine Anzahl der verdächtigen Wahlzettel beinflussen das Ergebnis bezüglich der Sitzverteilung im Nationalrat nicht.