Nebengeräusche bei der Nationalrats-Nomination von Roland Borer

Die Solothurner SVP hat entschieden, wer ihre Nationalratssitze an den Wahlen im Oktober verteidigen soll. An der Mitgliederversammlung haben die SVP-Delegierten sechs Personen nominiert, darunter auch den 64-jährigen Roland Borer. Einige SVP-Delegierte versuchten das jedoch zu verhindern.

Eigentlich hätte der Auftritt von SVP-Präsident Toni Brunner der Höhepunkt der Mitgliederversammlung der Solothurner SVP sein sollen. Doch an der Versammlung in Däniken drehte sich plötzlich alles um den Nationalrat Roland Borer. Und so dürfte dieser Abend in der Solothurner SVP dürfte noch einiges zu reden geben

Zwar sind alle sechs Nationalratskandidaten, welche die Parteileitung vorgeschlagen hat, auch tatsächlich nominiert worden. Aber der «amtsälteste» Nationalrat Roland Borer gab am Nominations-Abend mehr zu reden, als die Parteileitung wollte.

Roland Borer – ein Sesselkleber?

Roland Borer, seit 24 Jahren im Nationalrat, erhitzte die Gemüter einiger Delegierter. Kurt Küng, SVP-Mitglied der Amtei Solothurn-Lebern und ehemaliger Präsident der SVP Kanton Solothurn, war der Sprecher der Kritiker. Dass er und seine Mitkritiker Roland Borer als Sesselkleber sehen, sprach Küng aber erst im Interview mit dem Regionaljournal an. Offiziell verlangte eine Gruppe Delegierter eine geheime Wahl für Borer, der als einziger der Nominierten nicht persönlich anwesend war.

So müsse niemand offiziell zugeben, dass er den 64-Jährigen nicht mehr nominieren möchte, erklärte Küng. Borer liess ausrichten, dass er einerseits eine Lungenentzündung auskurieren müssen. Andererseits tue es ihm weh, dass seine SVP-Kollegen ihn nicht im Boot haben möchten. SVP-Parteipräsident Silvio Jeker las die Mitteilung Borers vor und ergriff für ihn Partei.

«  Der Kanton hat künftig nur noch sechs Nationalratssitze. Roland Borer ist unser Zugpferd und muss als Bisheriger unbedingt auf die Liste. »

Silvio Jeker
Präsident SVP Kanton Solothurn

Auch Nationalrats-Kollege Walter Wobmann unterstützte Borer und schoss gleichzeitig auf die Kritiker, bezeichnete ihre Aktion als «Schweinerei».

Die Kritiker mit Sprecher Kurt Küng kamen mit ihrem Antrag auf geheime Abstimmung ebenso wenig durch, wie mit ihrem Antrag, man möge über die Nomination von Roland Borer separat abstimmen. Dennoch zeigte sich, dass knapp ein Viertel der Anwesenden mit der Kandidatur von SVP-Urgestein Borer Mühe hatten.

«  Nach 24 Jahren im Nationalrat sollte man – besonders wenn wir so viele gute junge Leute haben – dem Nachwuchs Platz machen. »

Kurt Küng
Ehemaliger Präsident SVP Kanton Solothurn

Kurt Küng und seine Mitstreiter werfen Roland Borer im Interview mit dem Regionaljournal Aargau Solothurn zudem vor, wortbrüchig zu sein. «Roland Borer hatte erklärt, im Laufe der Legislatur 2011 bis 2015 zurück treten», sagt Küng. Dies sei nicht passiert. Nun trete Roland Borer wieder an, und das gehe so nicht. Diese Meinung vertrat vor allem die SVP-Amtei Solothurn-Lebern, aber auch SVP-Vertreter aus dem unteren Kantonsteil.

Wie weiter mit der Solothurner SVP?

Der amtierende Parteipräsident Silvio Jeker hofft, dass sich die Wogen nun glätten und alle am gleichen Strick ziehen, wenn es darum geht, sich auf die Wahlen im Oktober 2015 vorzubereiten. Allerdings: Ob wirklich alles vorbei ist, da ist auch er nicht sicher.

«  Ich hoffe das war der Höhepunkt der Unruhen – und nicht der Anfang. »

Silvio Jeker
Solothurner SVP-Parteipräsident

Für die Kritiker von Roland Borer hingegen scheint das Ganze noch nicht gegessen. «Wir akzeptieren den Entscheid der Partei. Die Parteileitung hat sich richtig verhalten», sagt Küng. «Es ist gut so wie es ist, aber die Wahlen sind noch nicht vorbei».

Damit dürfte das Thema «Roland Borer» also noch nicht vom Tisch sein. Das bestätigt Kurt Küng im Interview.

«  Die Leute wissen jetzt, dass der Name Roland Borer nicht unumstritten ist. »

Kurt Küng
SVP-Mitglied der Amtei Solothurn-Lebern

Aktuell ist die Solothurner SVP mit zwei Nationalräten im Bern vertreten. Ob die SVP ihre Sitze verteidigen kann, wird sich zeigen. Der Kanton Solothurn wird aber der nächsten Legislatur nicht mehr mit sieben Sitzen vertreten sein, sondern nur noch mit sechs. Dafür hat der Aargau künftig einen Nationalrat mehr in Bundesbern. Grund dafür ist die Entwicklung der ständigen Wohnbevölkerung in den jeweiligen Kantonen.

Die nächsten Nominationen

Als nächstes nominiert die Solothurner SP ihre National- und Ständeratskandidaten, und zwar am Nominationsparteitag vom kommenden Samstag in Grenchen. Die Solothurner FDP wird am 31. März ihre Nationalratskandidaten in Messen nominieren. Ende April ist die Reihe an den Grünen. Bereits nominiert hat die Solothurner BDP, sie schickt sechs Kandidaten ins Rennen.

Die eidgenössischen Nationalrats- und Ständeratswahlen finden am 18. Oktober 2015 statt.