Anhörung im US-Kongress - Chefs der Tech-Giganten wehren sich gegen Wettbewerbsvorwürfe

• Die Chefs der vier Technologie-Riesen Apple, Amazon, Facebook und Google mussten sich Fragen von Abgeordneten im US-Kongress stellen.
• Sie wehrten sich dabei gegen den Vorwurf der Marktdominanz und des unfairen Wettbewerbs.
• Insgesamt dauerte die Anhörung fünf Stunden.

Die Reihe von Anhörungen soll Impulse für neue Regulierungsmassnahmen bringen. Die US-Konzerne sind verschiedenen Vorwürfen unfairen Wettbewerbs ausgesetzt, denen die Abgeordneten seit gut einem Jahr nachgehen.

Kritik an Marktmacht

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wurde in der Vergangenheit schon mehrfach im Kongress in die Mangel genommen. Dem Online-Netzwerk wird unter anderem vorgeworfen, durch Übernahmen wie Instagram und Whatsapp zu dominant im Social-Media-Geschäft geworden zu sein. Im Fall von Google muss sich Sundar Pichai, der auch an der Spitze des Mutterkonzerns Alphabet steht, Fragen zur Marktmacht im Suchmaschinen-Geschäft und bei Online-Werbung stellen müssen.

Gegen Amazon gibt es unter anderem den Vorwurf, der Konzern nutze Daten anderer Händler, die auf seiner Plattform verkaufen, um diese dann in lukrativen Bereichen aus dem Geschäft zu drängen.

Konzernchefs verteidigen sich

Die Chefs wehrten sich bei der Anhörung im US-Kongress gegen den Vorwurf der Marktdominanz und des unfairen Wettbewerbs. So verwies Google-Chef Sundar Pichai darauf, dass viele Nutzer auch bei Online-Handelsplattformen wie Amazon oder Ebay sowie zum Beispiel bei Reisebüros suchten. Facebook-Chef Mark Zuckerberg betonte, die zugekauften Dienste Instagram und WhatsApp böten dank der Ressourcen des Online-Netzwerks einen besseren Service für ihre Nutzer.

Die Chefs der Tech-Konzerne sind per Live-Video der Anhörung im US-Kongress zugeschaltet.

Keystone

Facebook-Chef Zuckerberg wies darauf hin, dass China seine eigene Version des Internets aufbaue und diese Vision in andere Länder exportiere. Apple-Chef Tim Cook erklärte, vor allem chinesische Smartphone-Hersteller wie Huawei seien eine harte Konkurrenz für die iPhones.

Demokraten beklagen Machtzuwachs

Die vier Konzernchefs waren per Videokonferenz zu der Anhörung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses zugeschaltet.

Anhörung in Corona-Zeiten

• Die Coronakrise drückte der Anhörung ihren Stempel auf: So waren die vier Top-Manager per Videokonferenz zugeschaltet.
• Die Konzernchefs mussten versichern, dass ihnen hinter der Kamera keine Mitarbeiter helfen.
• Ausserhalb ihrer Redezeit mussten die Abgeordneten Masken tragen. «Setzen Sie ihre Maske auf!», wurden sie mehrfach ermahnt.

Aus dem Eröffnungswort des Unterausschuss-Chefs David Cicilline wurde deutlich, dass die Abgeordneten bereits sehr kritisch gegen die Online-Firmen eingestellt sind. «Unsere Gründer verneigten sich nicht vor dem König, genauso sollten wir uns nicht vor den Kaisern der Online-Wirtschaft verneigen», sagte der demokratische Politiker. Grosse Tech-Unternehmen nutzten ihre Marktposition aus, um sich einen unfairen Vorteil zu verschaffen, sagte Cicilline.

Auch Republikaner gegen Tech-Konzerne

Bei der Anhörung wurde zudem schnell klar, dass die Republikaner im US-Kongress die Anhörung nutzen werden, auch den Vorwurf vorzubringen, dass die Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrücken. Das behauptet unter anderem immer wieder US-Präsident Donald Trump. Er drohte bei Twitter, mit einer Präsidenten-Verfügung gegen die Tech-Konzerne vorzugehen, wenn die Anhörung nicht zufriedenstellend verlaufe.

Es wird damit gerechnet, dass der Kartellausschuss zum Sommerende oder im Herbst Vorschläge dazu vorlegt, wie die Marktmacht der vier Unternehmen eingegrenzt werden kann.