Bund mit Milliardenplus statt Budgetdefizit

Statt einem Minus steht ein dickes Plus am Ende der Budgetrechnung für 2013. Mehr als eine Milliarde Franken blieben am Jahresende übrig. Doch die Aussichten des Schweizer Staatshaushaltes sind alles andere als rosig.

Statt mit einem Defizit von 400 Millionen Franken schliesst der Bund das Jahr 2013 mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Franken ab. Nicht ausgeschöpfte Budgets und hohe Einnahmen aus der Verrechnungssteuer haben zu den schwarzen Zahlen in der Rechnung geführt.

Dickes Minus bei der direkten Bundessteuer

Gemäss der Rechnung 2013, die der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat, fielen die Einnahmen vergangenes Jahr 600 Millionen Franken höher aus als veranschlagt. Wegen der vergleichsweise geringen Rückerstattungen erzielte die Verrechnungssteuer das drittbeste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Einnahmen lagen 1,1 Milliarden Franken höher als budgetiert.

Die direkte Bundessteuer hingegen blieb 600 Millionen Franken hinter dem Budget zurück. Bei den übrigen Steuereinnahmen ergaben sich nur geringe Abweichungen gegenüber den budgetierten Werten.

2015 sollen mehr als eine halbe Milliarde gespart werden

Auf der anderen Seite fielen die Ausgaben letztes Jahr 1,2 Milliarden Franken tiefer aus als veranschlagt. Grössere Minderausgaben gab es bei den Leistungen des Bundes an die Sozialversicherungen (IV, AHV), bei der Landesverteidigung, im Asylbereich und aufgrund des nach wie vor tiefen Zinsniveaus auch bei den Passivzinsen.

Der Bundesrat hat auch den finanzpolitischen Rahmen für den nächsten Budgetprozess festgelegt. Im Budget 2015 will er 700 Millionen Franken sparen. Er geht davon aus, dass sich der Bundeshaushalt bis dahin markant verschlechtern könnte. Grund ist, dass das geplante Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) im Parlament gescheitert ist.