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Stärkung des Euro EU-Kommission macht Reformvorschläge zur Rettung der Eurozone

Legende: Video Das Sorgenkind Euro abspielen. Laufzeit 1:15 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 31.05.2017.
  • Die EU-Kommission hat Reformschritte bis 2025 vorgeschlagen, um den Euro gegen neue Krisen zu wappnen.
  • Dazu zählen eine weitere Stärkung der Banken über eine gemeinsame Einlagesicherung und die Möglichkeit der gemeinsamen Ausgabe von Schuldtiteln. Dabei soll es sich aber nicht um sogenannte Eurobonds handeln.
  • Die Einführung eines Finanzministers mit Schatzamt und eigenem Haushalt für die Eurozone will die Kommission vertagen.

Am langfristigen Ziel, einen dauerhaften Eurogruppenchef einzuführen und die demokratischen Kontrollen innerhalb des Gremiums zu stärken, hält die Kommission fest. Die schon angelegte Koordinierung der Wirtschaftspolitik soll gestärkt werden. Ihre Ideen stellte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vor. Sie sind Teil der Reformdebatte in der EU.

Mit dem 2002 als Bargeld eingeführten Euro zahlen nach Angaben der Kommission inzwischen 340 Millionen Europäer.

Legende: Video Sebastian Ramspeck zu den Reformen abspielen. Laufzeit 1:55 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 31.05.2017.

Der Eurozone gehören mittlerweile 19 Länder an. In ihrem Ideenpapier formuliert die Kommission das Ziel, dass alle EU-Mitgliedstaaten beitreten. Ausnahmen gebe es nur für Grossbritannien, das die EU ohnehin verlässt – und Dänemark.

Das Papier gehört zu der von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begonnenen Reformdebatte. Er hatte im März in einem Weissbuch fünf Szenarien für die Zukunft der EU entwickelt.

Einzelne Aspekte will er in Arbeitspapieren vertiefen, wie jetzt zur Wirtschafts- und Währungsreform.

Einschätzung von EU-Korrespondent Oliver Washington

Einschätzung von EU-Korrespondent Oliver Washington
Die EU-Kommission präsentiert ehrgeizige Vorschläge zur Stärkung der Währungsunion. Ausgangspunkt ist die Analyse, dass die Währungsunion reformiert werden muss, ansonsten droht der Euro von den Menschen in Frage gestellt zu werden. Das Problem ist, dass sich ein Euro-Land in der Krise nur beschränkt selber aus dem Sumpf ziehen kann. Es fehlen den Ländern die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten. Deshalb brauchen sie Hilfe von aussen.

Hier schlägt die Kommission nun die Einrichtung eines europäischen Finanzministers vor, auch europäisches Schatzamt genannt. Welche Kompetenzen und Funktionen ein solcher Finanzminister hätte, muss politisch nun geklärt werden, aber entscheidend ist, dass dieser über Geld verfügen würde, um Krisenländer unterstützen zu können.

Der zweite wichtige Vorschlag betrifft die Einführung von gemeinsamen europäischen Schuldpapieren. Es geht dabei nicht um die Vergemeinschaftung von Schulden, vielmehr um ein neues Instrument, um Banken in Krisenländern sichere, neue Anlagemöglichkeiten zu ermöglichen. Offen ist die Frage, was die EU mit den so aufgenommenen Geldern macht und ob diese auch dem Finanzminister zur Verfügung stehen.

Die Vorschläge der EU-Kommission gehen sicher in die richtige Richtung. Und die Chancen, dass diese realisiert werden, sind mit Emmanuel Macron als neuem französischen Präsidenten sicher grösser als auch schon.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Ivo Muri (Ivo Muri)
    Die BürgerInnen der EU wollen eine gesicherte wirtschaftliche Existenz in ihrer Heimat. Die Konstruktion des EURO macht sie zu wirtschaftlichen Zwangsnomaden. Das weiss die Wirtschaftswissenschaft seit Jahrzehnten. Was die EU braucht ist eine EFTA 2.0
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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    "Die Einführung eines Finanzministers mit Schatzamt und eigenem Haushalt für die Eurozone will die Kommission vertagen." Hoffentlich auf ewig. Noch ein Beamter, mit hunderten von Helfern, der nichts anderes als Einmischung in die Inneren-Angelegenheiten betreiben wird. Zentralisierung und Einmischung der fragwürdigen Experten hat die Kluft nur noch vertieft. Für 2/3 der Länder ist in der € Gift. Für dieses Schlamassel sind die Nationalen Regierungen schuld, die zu Zunickern geworden sind.
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  • Kommentar von M. Kaiser (Klarsicht)
    Die Geldmaschine in Brüssel -muss endlich begreifen , dass man in jeden Mitgliedsstaat der EU nur das Geld zu transferieren hat , das auch als BIP dort ausgewiesen ist- und nur nach dem haben sich die Löhne und damit der Wohlstand in deren Länder zu richten - um Abwanderungen der Spitzenkräfte vor Ort zu vermeiden -sind sie lohnmässig den Spitzenlöhnen der übrigen EU -Staaten gleich zu setzen. Alles andere wird niemals eine funktionierende EU ergeben -geschweige eine sichere Währung !
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