Die Europäische Kommission hat in einem laufenden Kartellverfahren Briefe mit Vorwürfen an zahlreiche Banken geschickt – darunter auch die CS und die UBS. Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Am Ende des Verfahrens könnten Strafen von bis zu 10 Prozent der Jahreseinnahmen der Banken stehen.
Undurchsichtige Geschäfte
Die Institute sollen den Wettbewerb im Geschäft mit Kreditausfallprodukten (Credit Default Swaps/CDS) verhindert haben. Mit CDS sichern sich Investoren nicht nur gegen Pleiten von Staaten und Firmen ab, sie können auch explizit auf die Bonität eines Schuldners wetten und diesen damit in
Bedrängnis bringen.
Diese oft undurchsichtigen Absicherungsgeschäfte stehen seit Ausbruch der Finanzkrise am Pranger. Ein Grossteil dieser CDS wird zwischen den Banken direkt (Over the Counter) gehandelt.
In diesen Markt möchten und sollen nach Wunsch der Politik stärker beaufsichtigte Börsenbetreiber wie die Deutsche Börse oder die Chicago Mercantile Exchange eindringen. Doch daran sollen sie von den Banken in den Jahren 2006 bis 2009 laut EU-Untersuchung gehindert worden sein. «Die Banken fürchteten Verluste bei ihren Einnahmen», sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.
Möglicherweise ein «grober Verstoss»
Almunia machte keine Angaben zu einer möglichen Busse, wies jedoch darauf hin, dass derzeit zwei Millionen solche Kreditausfallversicherungen im Umlauf seien, mit einem Gesamtwert von zehn Billionen Euro. Laut Almunia haben die Banken nun die Möglichkeit, auf den Vorwurf zu reagieren. Bestätigt sich der Verdacht der Kommission, käme dies einem «groben Verstoss gegen den Wettbewerb» gleich.
Die Untersuchungen richten sich gegen 13 Finanzinstitute: Die Bank of America Merrill Lynch, Barclays, Bear Stearns, BNP Paribas, Citigroup, Credit Suisse, Deutsche Bank, Goldman Sachs, HSBC, JP Morgan, Morgan Stanley, Royal Bank of Scotland, UBS sowie die Vereinigung International Swaps and Derivatives Association (ISDA) und den Datenanbieter Markit.
