Noch einige Hürden für Freihandelsabkommen mit China

Die Schweiz und China wollen ein Freihandelsabkommen abschliessen. Die Verhandlungen dazu sind laut Bundesrat Johann Schneider-Ammann «weit vorangeschritten». Und doch gebe es nach wie vor einige Knacknüsse.

«Es braucht sicher noch eine neunte Verhandlungsrunde, die in den nächsten zwei bis drei Monaten stattfinden sollte», sagte Johann Schneider-Ammann im Hinblick auf die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit China. Vielleicht sei auch noch eine zehnte Runde nötig.

Johann Schneider-Ammann und der chinesische Handelsminister Chen Deming unterzeichnen Verträge. Im Vordergrund Schweizer und chinesische Fähnchen.

Bildlegende: Annäherung kommt voran: Bundesrat Schneider-Ammann bei einem China-Besuch im Juli 2012. keystone

Danach müssten noch alle Details ausformuliert und der Vertrag in der Schweiz und in China von allen Instanzen verabschiedet werden, so Schneider-Ammann im Interview mit der «NZZ am Sonntag».

«Bis er dann wirklich in Kraft tritt, ist noch einige Zeit nötig», sagte Schneider-Ammann. Differenzen bestünden noch bei den Zolltarifen. Die Schweiz fordere, die Zölle im Industriebereich zu senken. Dafür verlange China Gegenrecht. Doch der Schweizer Markt kenne bereits heute praktisch keine Zölle mehr.

Auch bei den Menschenrechten bestünden «unterschiedliche Ausgangspunkte und Wertvorstellungen». China verschliesse sich der Thematik aber nicht.

Auswirkungen des Machtwechsels in China auf die Verhandlungen erwartet er nicht. «Ich bin zuversichtlich, dass wir schon bald vom neuen Handelsminister die Bestätigung erhalten, dass auch er einen baldigen Abschluss wünscht», sagte Schneider-Ammann.