Rote Ampel für Uber in Deutschland

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler darf in ganz Deutschland seine Leistungen nicht mehr anbieten. Das beschloss das Landgericht Frankfurt. Die Taxibranche kritisiert mangelnde Regeln für die Sicherheit der Kunden. Uber will seine Dienste trotzdem weiterhin anbieten.

Demonstration der Taxifahrer

Bildlegende: Taxifahrer beim Anti-Uber-Protest in Kalifornien: Auch die deutschen Kollegen stiessen sich an der neuen Konkurrenz. Reuters

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland bundesweit nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt/Main erliess in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung.

Das Unternehmen dürfe ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrgäste mehr über seine App befördern, so das Gericht. Bei Zuwiderhandlung droht eine Busse von 250'000 Euro Strafe oder Ordnungshaft.

Uber will weitermachen

Der Taxi-Ersatzdienst will sich jedoch nicht an dieses Verbot halten. «Uber wird seine Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen», teilte die Start-up-Firma mit und fügte hinzu: «Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist. Der Fortschritt lässt sich nicht ausbremsen.» Das Frankfurter Landgericht habe die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen.

Uber werde gegen das Urteil Widerspruch einlegen und falls erforderlich alle Rechtsmittel ausschöpfen. Bis dahin werde das Unternehmen die Fahrdienste weiterhin über das Internet anbieten. Deutschland sei einer der am schnellsten wachsenden Märkte in Europa.

Kritik von der Taxi-Branche

Vor allem der traditionellen Taxi-Branche ist Uber ein Dorn im Auge. Das Taxigewerbe hatte kritisiert, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt ist und dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung machen müsse. Auch werde das Fahrzeug nicht überprüft.

Uber ist inzwischen in weltweit über 200 Städten aktiv. Das Start-up aus San Francisco hat eine europäische Niederlassung in Amsterdam. Es vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung – in der Regel zu günstigeren Konditionen als konventionelle Taxis.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Uber wird subventioniert

    Aus 10vor10 vom 2.7.2014

    Ein neuer Fahrdienstservice macht dem etablierten Gewerbe das Leben schwer. Uberۜ heisst der weltweit operierende Dienst, der über eine App Taxis und Limousinen viel günstiger anbietet. Wie «10vor10» gestern exklusiv aufzeigte, werden die Fahrten von Uber subventioniert. «10vor10» fragt bei Experten nach, ob der Verdrängungskampf mit solchen Mitteln rechtens ist.

  • App sorgt weltweit für Streiks

    Aus 10vor10 vom 1.7.2014

    Ein Taxidienst sorgt seit kurzem in mehreren europäischen Städten für Streiks und Klagen. Uber heisst der neue Mitbewerber, der über eine Smartphone App für Taxikunden zusätzliche Serviceleistungen anbietet. Nun ist Uber auch in Zürich präsent. Recherchen von «10vor10» zeigen nun erstmals, wie Uber diese Dumpingpreise bieten kann.

  • Die Fahrt mit «Uber» ist günstiger als mit einem konventionellen Taxi: Bild: koventionelle Taxis am Hauptbahnhof in Zürich.

    Taxi-App «Uber» mischt Zürcher Taximarkt auf

    Aus Rendez-vous vom 17.6.2014

    In vielen europäischen Städten demonstrierten Taxifahrer gegen den amerikanischen und von Google finanzierten Fahrdienst. Nun ist der Billiganbieter auch in Zürich unterwegs, was die Taxibranche gar nicht freut. Der Fahrdienst mache ihr Geschäft kaputt.

    Roland Wermelinger