Saftige Banken-Bussen ohne Wirkung

In den letzten Jahren hat insbesondere die USA gigantische Bussen gegen Schweizer Banken ausgesprochen. Mark Branson, Direktor der Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma), bemängelt deren Wirkung. Wie er in der «Samstagsrundschau» betonte, zeichnet sich aber ein Umdenken ab.

Abgebildet ist Mark Branson bei einer Präsentation der Finma.

Bildlegende: Konkrete Auflagen und nicht nur hohe Bussen: Dies fordert Finma-Chef Branson im Falle von fehlbaren Banken. Keystone

2,8 Milliarden US-Dollar zahlte die Credit Suisse 2014 den US-Behörden. Die UBS entrichtete 2012 1,4 Milliarden US-Dollar Busse an die amerikanischen, britischen und schweizerischen Behörden.

Das sind nur zwei Beispiele von saftigen Bussen, welche in den letzten Jahren an Schweizer Banken verhängt wurden. Weitere Strafzahlungen könnten noch folgen. Für Abschreckung würden diese jedoch kaum sorgen, betont Finma-Direktor Mark Branson.

Heute angekündigt, morgen bezahlt, übermorgen vergessen

Branson führt aus, dass solch gigantische Bussen zwar für Schlagzeilen sorgen. «Übermorgen» seien diese jedoch bereits wieder vergessen, denn sie bäten letztlich nicht die Schuldigen zur Kasse.

Ursache für die erwähnten Bussen sei hauptsächlich ein Fehlverhalten von Managern und Mitarbeitern der Banken gewesen. Entrichten müssten die Bussen schliesslich jedoch die Aktionäre, betont der Finma-Chef.

«  Die präventive Wirkung von Bussen ist nicht erwiesen »

Mark Branson
Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht

Der Finma-Chef ist vor allem daran interessiert, Fehlverhalten mit einschlägigen Massnahmen künftig zu vermeiden. Die Wirkung von Bussen sei diesbezüglich zu klein. Deshalb stört sich Branson auch nicht daran, dass die Finma hierzulande keine Geld-Bussen verhängen kann. Wirksam seien vielmehr konkrete Auflagen.

Schmerzvolle Auflagen besser

Branson erwähnt die Privatbank HSBC als Beispiel einer konkret verhängten Auflage. Der Bank wurde vorgeworfen, sie habe bei der Annahme von Geldern aus dem Umfeld des tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali ihre Sorgfaltspflicht nicht erfüllt. Die Finma hat ihr deshalb für die Dauer von drei Jahren generell verboten, Konten für politisch exponierte Personen zu eröffnen.

Ein solches Verbot kann für eine Bank im Vergleich zu Bussen laut dem Finma-Chef schmerzvoller sein. Denn somit muss sie über Jahre auf konkrete Geschäfte verzichten.

Ein Umdenken findet statt

Die Erkenntnis, auf konkrete Auflagen und nicht ausschliesslich auf Bussen zu setzen, reift auch bei den Aufsichtsbehörden in anderen Ländern. Dazu zählen auch die USA oder Grossbritannien – also Länder, die bislang immer wieder mit horrenden Bussen von sich reden machen. Ein Umdenken setze ein, sagt Mark Branson.

Bis sich dieser Wandel aber durchsetzen wird, dürfte es noch einige Zeit dauern. Schliesslich sind die Bussen eine willkommene Mehreinnahme für klamme Staatskassen.

Mark Branson

Mark Branson bei der Präsentation des Finma-Jahresberichts.

KEYSTONE

Mark Branson ist seit dem 1. April 2014 Direktor der Finma. Er trat seine Tätigkeiten bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht 2010 als Leiter des Geschäftsbereichs Banken an. Zuvor war er sowohl für die Credit Suisse als auch die UBS tätig. Der Brite studierte in Cambridge Mathematik. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

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