Schweizer Banken erschweren Handel mit Iran

Aus der Schweiz werden jährlich Güter für über 400 Millionen Franken in Iran exportiert. Nun haben Schweizer Banken den Zahlungsverkehr mit dem Mullah-Staat eingestellt. Das bringt die Exporteure in die Bredouille.

Schweizer Firmen, die in Iran exportieren, kommen nicht mehr an ihr Geld. Wegen der internationalen Sanktionen haben die Schweizer Banken den Zahlungsverkehr mit Iran eingestellt. Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco des Bundes unterstützt die Exportbranche bei der Suche nach Auswegen.

Banken wollen USA nicht verärgern

Wegen des iranischen Nuklearprogramms hatte die EU im Januar und März 2012 die Sanktionen gegen das Land verschärft. Die Schweiz übernahm die Anpassungen zu grossen Teilen, aber nicht ganz: Denn sie übt in Iran für die USA ein Schutzmachtmandat aus. Deshalb unterstellte der Bundesrat gewisse Exporte bloss einer Meldepflicht.

Hände in Handschuhen durchmischen einen Berg von blauen Tabletten.

Bildlegende: Ein Drittel der in den Iran exportierten Schweizer Güter sind Medikamente. Keystone/Symbolbild

Die Schweizer Banken hingegen wollten nicht unter Beschuss der USA geraten und stellten alle Finanztransfers in und aus Iran ein, wie die Sprecherin der Schweizerischen Bankiervereinigung gegenüber Radio SRF bestätigt: «Die Banken machen, um kein Risiko einzugehen, irgendwelche Sanktionen zu verletzen, keine Geschäfte mit Bezug zu Iran mehr.»

Zahlungen können nicht mehr abgewickelt werden

Das schafft für zahlreiche Schweizer Exporteure grosse Probleme. Vor allem für die Pharmabranche, wie das Seco bestätigt. Im letzten Jahr wurden laut Seco bis Ende November für 417 Millionen Franken Güter aus der Schweiz in Iran geliefert. Bei fast einem Drittel davon handelte es sich um Produkte der Pharmaindustrie. Die Exporteure können die Zahlungen ihrer iranischen Kunden nicht mehr über das Schweizer Bankensystem abwickeln.

Das Staatssekretariat unterstütze die betroffenen Unternehmen so weit wie möglich, erklärt Seco-Sprecherin Antje Baertschi. Zum Beispiel reiche es bei den Banken spezifische Bestätigungen ein, dass die gelieferten Produkte nicht unter die Sanktionen fielen.

Die Pharmafirmen wollen aller Schwierigkeiten zum Trotz aber weiterhin Medikamente in Iran exportieren, wie ihr Verband Interpharma auf Anfrage erklärt. Die Schweizer Firmen seien der Meinung, dass sie gegenüber den iranischen Patienten eine Pflicht hätten, weiterhin lebenswichtige Produkte zu liefern, sagt Interpharma-Generalsekretär Thomas Cueni.