Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat seine erste Ausland-Mission als Wirtschaftsminister absolviert. Er reiste zusammen mit Schweizer Wirtschaftsvertretern nach Japan und dann weiter ins ostasiatische Schwellenland Vietnam. Es ging dabei vor allem um Freihandelsabkommen. Das Ziel: Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen – ganz wie sein Amtsvorgänger Johann Schneider-Ammann.
Japan und Vietnam zu wählen, war eine geschickte Entscheidung von Parmelin. Denn in beiden Ländern hatte der SVP-Politiker, ehemalige Landwirt und Winzer bei seinen Handelsgesprächen keine gravierenden Interessenkonflikte in Sachen Landwirtschaft zu befürchten. Japan und Vietnam machen mit ihren Ausfuhrprodukten den hiesigen Bauern kaum Konkurrenz.
Hohe Hürden aus dem Weg geräumt
In beiden Fällen hatte die schweizerische Handelsdiplomatie jedoch bis vor kurzem andere Hürden zu nehmen: Besonders Japan wollte beim Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen zuerst mit grossen, mächtigen Wirtschaftsblöcken vorankommen. Erst dann sollte die Schweiz zum Zug kommen. Das sei nun geschehen, sagt Wirtschaftsminister Parmelin. Jetzt sei Japan bereit, mit der Schweiz zu diskutieren.
Das ostasiatische Schwellenland Vietnam hatte ebenfalls lange Zeit andere Prioritäten als den Freihandel mit der Schweiz. Ende Juni aber konnte Vietnam ein umfassendes Freihandelsabkommen mit der EU vereinbaren. Das ist auch für die Schweiz von Vorteil. Denn nun stosse Bern bei der vietnamesischen Regierung in Hanoi auf offene Ohren mit handelspolitischen Anliegen, so Parmelin. «Vielleicht geht es rasch, vielleicht braucht es etwas Zeit. Aber die Signale sind positiv», sagt er.
Langwierige Verhandlungen mit Vietnam
Schon seit sieben Jahren verhandelt die Schweiz mit Vietnam über ein Freihandelsabkommen, 16 Verhandlungsrunden gab es bereits. Stellt sich die Frage, was bei der nächsten Runde herausschauen könnte.
Der Handelsexperte und Wirtschaftssoziologe Patrick Ziltener von der Universität Zürich hat ausgerechnet, dass Schweizer Exportfirmen rund 15 Millionen Franken an Zollabgaben einsparen könnten, die sie heute im Handel mit Vietnam zahlen müssen. Profitieren würden vor allem Uhren- und Maschinenindustrie sowie die Landwirtschaft, so Ziltener.
Dazu kommt, dass die vietnamesiche Wirtschaft mit ihren rund 100 Millionen Einwohnern rasch und dynamisch wächst. «Die Mittelklasse in Vietnam wird zunehmen. Damit steigt auch die Nachfrage nach vergleichsweise teuren Schweizer Produkten», ist der Handelsexperte überzeugt.
Japan will Zugang zum Arbeitsmarkt
Was die Verhandlungen mit der weltweit drittgrössten Wirtschaftsmacht Japan angeht, werde die Schweizer Seite um Konzessionen nicht herumkommen, sagt Ziltener. Japan sei vor allem an einer Lockerung der Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Japaner in der Schweiz interessiert. Denn heute bekomme ein Sushi-Koch in der Schweiz nur schwer eine Aufenthaltsbewilligung.
Die Schweiz müsse also den hiesigen Arbeitsmarkt auch für Drittstaaten wie Japan öffnen, nicht nur für EU-Bürgerinnen und Bürger. Andernfalls könne die Regierung in Tokio das Interesse an intensiveren Wirtschaftsbeziehungen mit der Schweiz bald auch wieder verlieren.
Ganz so einfach wird es für Wirtschaftsminister Guy Parmelin also nicht, handfeste handelspolitische Erfolge zu erzielen.
