Zum Inhalt springen

Wirtschaft WTO: Kein Durchbruch in Sicht

In der kenianischen Hauptstadt Nairobi treffen sich ab heute Vertreter der über 160 Mitgliedstaaten der WTO. Sie wollen die seit bald 15 Jahren blockierten Verhandlungen über Subventionen und Handelshindernisse wieder in Schwung bringen. Doch es dürfte auch in Nairobi zu keinem Durchbruch kommen.

Eine Frau kontrolliert «Guetzli» auf einem Förderband.
Legende: Streitpunkt bei der WTO sind auch Exportsubventionen für Schweizer «Guetzli». Keystone

Seit vielen Jahren verfolgt Manfred Elsig, Professor für internationale Beziehungen am World Trade Institute der Universität Bern, das Geschehen um die Welthandelsorganisation WTO. Er sagt zum heute beginnenden WTO-Treffen in Kenias Hauptstadt Nairobi: «Die Erwartungen sind nicht sehr hoch.» Denn auch bei diesem Ministertreffen dürften sich die über 160 Mitgliedstaaten kaum einigen.

Streit gibt es zum Beispiel über den Abbau von Exportsubventionen für verarbeitete Landwirtschaftsgüter. Dazu gehören etwa Unterstützungszahlungen für «Guetzli» mit Schweizer Getreide, die ins Ausland verkauft werden. Ohne diese Subventionen wäre das Schweizer Getreide für den Export zu teuer. Vor wenigen Wochen sah es noch danach aus, als würden diese Ausfuhrsubventionen verboten. Nun ist diese Frage wieder offen. Denn die USA wollen ihre Exportsubventionen nicht aufgeben. Auch bei anderen umstrittenen Themen sind keine Kompromisse zu erwarten.

Handelsliberalisierungen angestrebt

Dabei bräuchte die WTO dringend einen Erfolg. Seit 2001 schon verhandelt man über den Abbau von Zöllen und über sogenannte harmonisierte technische Anforderungen. Dazu zählen unter anderem ähnliche Sicherheitsstandards für Industrieprodukte. Der weltweite Handel würde von solchen Liberalisierungen profitieren, lautet die Hoffnung.

Ausserdem wollte man damals den Entwicklungsländern ermöglichen, ihre Landwirtschaftsgüter einfacher auf dem Weltmarkt anbieten zu können. Dabei sollten diese Staaten selbst nicht allzu viele Zölle abbauen müssen, was ihrer schwachen Wirtschaft schaden würde. Doch auch in diesem Punkt wurde bis heute keine Einigung erzielt.

Diplomaten wollen nicht scheitern

Wäre es also nicht klüger, die bisherigen Verhandlungen mit ihren ambitionierten Zielen für gescheitert zu erklären, wie es auch der Handelsbeauftragte der USA fordert? Manfred Elsig von der Universität Bern ist auch dieser Meinung. «Aber in der Diplomatie tut man dies natürlich nicht.» Auch in Nairobi werde wohl weiter über die alten Programme diskutiert. Einen Durchbruch erwartet der Professor nicht. Die offizielle Schweiz übrigens auch nicht: Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ist gar nicht erst nach Kenia gereist.

3 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rolf Suter (Rolf_Suter)
    Nein, das stimmt nicht, die Verhandlungen in Tokio, wo die die USA bereit gewesen wären auf Subventionen zu verzichten, scheiterten wegen dem Widerstand der Schweiz und Frankreich. Bundesrat Deiss hatte einen denkwürdigen Auftritt in 10 vor 10 als er erklärte, wieso er gegen den Abbau von Subventionen ist und hat gleichzeitig "fairtrade" propagiert, das muss man erst mal können...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Kim Hansson (Freddy Tobler)
      Richtig, das ist nicht vergessen! Wir Schweizer halten uns für sehr fortgeschritten, was auch auf die Mentalität vieler Bürger zutrifft, doch nicht auf die Politik welche vor der Wirtschaft buckelt. Wachstum um jeden Preis. Anmerken könnte ich auch den Waffenhandel der trotz Neutralität wächst. Das Problem ist das die Demokratie im Kapitalismus zur Plutokratie wird.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von c jaschko (politically correct player)
    Komisch aber immer scheiterten wichtige Welt Abkommen an den USA :-)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen